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Alle Artikel kategorisiert unter »Norbert Demuth - dapd«

BGH billigt GEMA-Vergütung für Straßenfeste - Lizenzgebühren für Musikaufführungen werden nach Gesamtfläche berechnet werden

28.10.11 (Norbert Demuth - dapd) -
Karlsruhe - Die Verwertungsgesellschaft GEMA darf die von ihr verlangten Lizenzgebühren für Musikaufführungen bei Straßenfesten oder Weihnachtsmärkten nach der Größe der gesamten Veranstaltungsfläche berechnen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschieden. Damit wurde die seit 2006 geltende Praxis der Bemessung dieser Vergütung bestätigt - "auch aus Gründen der Praktikabilität", wie der BGH betonte.

Etappensieg für «FAZ» und «SZ» im Urheberrechtsstreit mit Perlentaucher - BGH verlangt genauere Einzelfallprüfung

01.12.10 (Norbert Demuth - dapd) -
Zwei überregionale Zeitungen haben im Urheberrechtsstreit mit dem Internet-Kulturmagazin Perlentaucher einen Etappensieg errungen. Auf die Revisionen der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» und der «Süddeutschen Zeitung» hob der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main auf. Dieses hatte keine Urheberrechtsverletzung darin gesehen, dass die Betreiber des Perlentauchers Zusammenfassungen von Buchkritiken aus den Feuilletons der beiden Zeitungen kommerziell verwerten. Der BGH verlangte nun jedoch eine genauere Prüfung einzelner Textstellen und verwies die Sache an das OLG zurück.
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