nmz - neue musikzeitung

Plus
+ Reform der Künstlersozialversicherung: Die wichtigste sozialpolitische Künstlerfördermaßnahme wurde gesichert
+ Computerspiele sind nicht mehr nur ein Wirtschaftsgut, sondern auch ein Kulturgut
+ Reform des Gemeinnützigkeitsrechts zur Stärkung des Ehrenamtes im Kulturbereich
+ Steigerung der Kulturetats des Kulturstaatsministers und des Auswärtigen Amtes
 
Mehr oder weniger positiv
+ / - Kreativwirtschaft: Lieblingsbegriff vieler Politiker in dieser Legislaturperiode mit einigen Schönheitsfehlern
 
Minus
- Föderalismusreform I und II – Bärendienst für Kultur und Bildung
- Staatsziel Kultur im Grundgesetz: Bundesregierung und Deutscher Bundestag haben den Kulturbereich im Regen stehen gelassen
 
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Doppelt so viele positive kulturpolitische Entscheidungen wie negative wurden in der zu Ende gehenden Legislaturperiode von Bundesregierung und Bundestag gefällt. Nicht nur zahlenmäßig waren die letzten vier Jahre ein Erfolg für die Kultur auf der Bundesebene. Am kommenden Sonntag entscheiden die Wählerinnen und Wähler auch über die Zukunft der Bundeskulturpolitik in den kommenden vier Jahren. Ein Blick in die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates kann den kulturell interessierten Wählerinnen und Wählern die Wahl erleichtern.“
 

    * Die kulturpolitischen Erfolge und Misserfolge dieser Legislaturperiode
      
    * Die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2009