nmz - neue musikzeitung

Die SPD will u.a. Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern, die Förderung der Kultur als eine Pflichtaufgabe des Staates verstehen, die Kultur- und Kreativwirtschaft in einem besonderen Maße fördern, die Künstlersozialversicherung erhalten und weiter stärken, das geistige Eigentum der Künstler schützen und auch in der digitalen Welt für eine angemessene Vergütung sorgen, Öffentliche Bibliotheken, Musik- und Jugendkunstschulen, aber auch Museen, Theater und Kinos stärker als Orte der kulturellen Bildung nutzen und fördern, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, sagte: „Die SPD hat in ihrem Entwurf für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl einige sehr beachtenswerte und erfreulich konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Lage der Künstler, der Kultureinrichtungen, der Kulturwirtschaft und für die Kulturnutzer gemacht. Bei ihrem Vorschlag Kultur als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, müsste die SPD gar nicht bis nach der Bundestagswahl warten, sondern kann noch in dieser Legislaturperiode bei der Abstimmung im Deutschen Bundestag Flagge zeigen.“