nmz - neue musikzeitung

Leider konnte die nmz-Redaktion in diesem Jahr die Mitgliederversammlung der GEMA nicht vor Ort verfolgen. Wobei dies bislang immer auch nicht ganz einfach war. Bei den Beratungen der Mitglieder wünschte man bislang die Gegenwart der Presse nicht. Und so waren viele Informationen aus zwar guter aber immer auch nur zweiter Hand. In diesem Jahr hat unser BadBoy Moritz Eggert die leidige Chronisten-Pflicht, als Komponist auch direkt am Ort, übernommen. Summa: „Wenn es eine Hölle gäbe, dann müsste man sie sich gewiss vorstellen wie eine GEMA-Versammlung.“

Seit einigen Jahren schon lodert der Streit um die Lizenzierung von urheberrechtlich geschütztem Material zwischen dem Video-Online-Dienst YouTube der der GEMA. YouTube will ein Portal für Filme sein (auch mit Musik), die GEMA will, dass YouTube dafür Lizenzgebühren entrichtet, wie es auch sonst in der Musikwelt üblich ist. Was Veranstalter können, was Rundfunkanstalten können, was CD-Produzenten können, sollte für YouTube doch nicht unmöglich sein. Jetzt aber schiebt YouTube den schwarzen Peter an die GEMA. Diese verhindere durch gerichtliches Vorgehen den Einigungsprozess. Und einige Chefs von Plattenfirmen stimmen erstaunlicherweise mit ein. Für viele Nutzer scheint klar zu sein, die GEMA ist immer schuld. Neuerdings greifen einige von ihnen dabei zu unlauteren Methoden, sie versuchen die Website der GEMA unerreichbar zu machen.

Die GEMA konnte im vergangenen Jahr 2010 ihre Ertragssituation gegenüber dem Vorjahr um 2,6 Prozent auf 863 Millionen Euro verbessern. Aber von Euphorie war auf der Bilanzpressekonferenz der GEMA 2011 dennoch wenig zu bemerken. Das Geschäft mit Tonträgern ging auch 2010 weiter zurück, und damit sanken die Einnahmen aus diesem Bereich ebenso. Gleichzeitig waren Steigerungen im Bereich „Online“ zwar prozentual gesehen erstaunlich, in absoluten Zahlen jedoch mickerig.

Der Pressedienst des Deutschen Bundestages resümiert die heutige Anhörung der Enquete-Kommission ”Internet und digitale Gesellschaft“. (hib/HAU/AH) Ein weiterentwickeltes Urheberrecht muss die Interessen der Urheber, aber auch der Verwerter und der Endnutzer im Blick haben. In dieser Forderung waren sich die Experten bei einer öffentlichen Anhörung vor der Enquete-Kommission ”Internet und digitale Gesellschaft“ am Montagnachmittag weitgehend einig. Gleichzeitig sprachen sie sich für eine Vereinfachung der Regelungen aus.

Dieter Gorny zieht die Strippen fest und fordert eine konsequente Diskussion über das Urheberrecht (als Voraussetzung für die Entstehung von Kultur). So die Grundaussage eine Pressemeldung des Bundesverbandes Musikindustrie e.V. – und vor allem sein Vorstandsvorsitzender, Dieter Gorny. Das sind die Folgen, wenn eine Person nicht nur mehr über ein weitreichendes Netzwerk verfügt, sondern gar selbst eines geworden ist.

„Zur Expertenanhörung der Enquete-Kommission Digitalisierung wurden keine Urheber eingeladen,“ beklagt der Deutsche Musikrat, da die heutige öffentliche Expertenanhörung Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag stattfindet. Ja, aber warum? Vielleicht hilft ein Blick in die Thematik des heutigen Themenschwerpunktes. Er ist vor allem rechtlicher und ökonomischer Art. Es sind ja auch keine Nutzer oder Verwerter eingeladen. Oder eben allesamt, nur mittelbar.

Der Verband unabhängiger Tonträgerunternehmen e.V. (VUT) beklagt, dass die Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ zur Entwicklung des Urheberrechts unter Ausschluss der Urheber stattfindet. In der Tat ein berechtigter Vorwurf. Allerdings müsste man dann auch einmal präzisieren, welche Positionen die Urheber eigentlich haben. Das dürfte nicht sehr einfach sein. Denn die Welt der Urheber ist sehr groß.

Die GEMA hat im Rechtsstreit mit einer Werbeagentur eine herbe Niederlage erlitten. Die GEMA wollte Vergütungen für in Werbespot verwendete Musik erstreiten und bekam in zwei Instanzen zunächst Recht. Der Bundesgerichtshof, der den Rechtsstreit zur endgültigen Entscheidung zu bearbeiten hatte, entschied nun gegen die GEMA. Im Urteil, das seit heute vorliegt, aber schon am 10. Juni ergangen ist, heißt es: "Die Beklagte [GEMA] ist aufgrund der mit den Berechtigten geschlossenen Berechtigungsverträge nicht berechtigt, deren urheberrechtliche Nutzungsrechte hinsichtlich der Verwendung von Musikwerken zu Werbezwecken wahrzunehmen." (Quelle: BGH: PDF der Urteilsbegründung.)