Deutscher Bundestag soll 23 ständige Ausschüsse einsetzen


17.01.18 -
Ausschuss für Kultur und Medien unter „ferner liefen“, zumindest was die Besetzungsgröße angeht. Da steht er auf einer Stufe mit dem Tourismusausschuss. Das jedenfalls planen die Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen.
17.01.2018 - Von mh - hib/STO, KIZ

Die Aufgabe des Ausschusses für Kultur und Medien skizziert sich wie folgt: „Kunst, Kultur und Medien sollen frei und vielfältig sein. Künstlerische Kreativität und eine gut informierte Öffentlichkeit sind Lebenselixiere einer demokratischen Gesellschaft. Der Ausschuss für Kultur und Medien kümmert sich um die kulturellen Institutionen von gesamtstaatlichem Interesse und setzt zudem wichtige kulturfördernde Impulse, nimmt aber auch die europäische Kulturpolitik und die internationalen Kulturbeziehungen in den Blick. Im Medienbereich achtet er darauf, dass jeder sich auch künftig aus einem breiten Angebot gut informieren kann.“ [Quelle]


Berlin: (hib/STO) Der Bundestag soll nach den Willen der Fraktionen CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen 23 ständige Ausschüsse einsetzen. Dies geht aus einem gemeinsamen Antrag der sechs Fraktionen (19/437) hervor, der am Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums zur Abstimmung steht.

Danach soll der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung 14 Mitglieder haben, der Petitionsausschuss 28 Mitglieder und der Auswärtige Ausschuss sowie der Innenausschuss jeweils 45 Mitglieder. Dem Sportausschuss sollen 18 Abgeordnete angehören, dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz 43, dem Finanzausschuss 41 und dem Haushaltsausschuss 44 Mitglieder.

Die meisten Mitglieder umfasst laut Vorlage der Ausschuss für Wirtschaft und Energie mit 49, während der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft 38 zählen soll, der Ausschuss für Arbeit und Soziales 46 und der Verteidigungsausschuss 36. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend soll 40 Mitglieder zählen, der Gesundheitsausschuss 41, der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur 43 und der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit 39.

Dem Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sollen dem Antrag zufolge 17 Abgeordnete angehören, dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung 42 Abgeordnete, dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 24 und dem Tourismusausschuss 18. Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union soll 39 Mitglieder haben, der Ausschuss für Kultur und Medien 18 und der Ausschuss Digitale Agenda 21.

Wie es in dem Antrag weiter heißt, wird der Ausschuss Digitale Agenda „bei Vorlagen zu den Fragestellungen des Internets und der digitalen Agenda in der Regel mitberatend tätig werden“.


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