Grütters offen für neue Gespräche zu Kulturfinanzierung in Berlin


30.12.16 -
Der Bund will sich an der Finanzierung der Berliner Philharmoniker beteiligen. Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus war das praktisch schon beschlossene Sache. Kommt jetzt das Kulturpaket nochmal auf den Tisch?
30.12.2016 - Von dpa, KIZ

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ist nach dem Amtsantritt der neuen rot-rot-grünen Regierung in Berlin bereit zu neuen Gesprächen über den Hauptstadtfinanzierungsvertrag. „Es ist eine Frage des Anstands, dem neuen Kultursenator Klaus Lederer die Möglichkeit zu geben, seine eigenen Ideen zu entwickeln“, sagte Grütters in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

„Dann müssen wir schauen, ob man dafür das mit [dem Regierenden Bürgermeister] Michael Müller bereits verhandelte Paket noch einmal aufschnüren muss oder ob wir an einzelnen Stellen nachjustieren.“

Der Hauptstadtfinanzierungsvertrag regelt für jeweils zehn Jahre, wie sich der Bund an Aufgaben in Berlin beteiligt, die sich aus der Rolle als Hauptstadt ergeben. Die drei Hauptbereiche sind innere Sicherheit, Liegenschaften und Kultur. Der neue Vertrag ab 2018 war vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus schon weitgehend ausgehandelt, wurde wegen des noch offenen Streits um ein wichtiges Grundstück für neue Wohnungen („Dragoner-Areal“) aber noch nicht unterzeichnet.

Grütters betonte, ihr Anliegen bleibe weiter ein Engagement im Musikbereich. „Bei einer Stadt mit sieben Weltklasse-Orchestern und drei Opernhäusern sollte der Bund hier auch einen Akzent setzen“, sagte sie. Im Gespräch ist eine Beteiligung an den Berliner Philharmonikern und an den Opernhäusern.

Zudem geht es um die Aufteilung der Betriebskosten für das Humboldt Forum im rekonstruierten Berliner Schloss. Der Betrieb wird ab 2019 auf 50 bis 60 Millionen Euro jährlich geschätzt. „Uns ist an einer Lösung gelegen, die vor allem einheitliche Leitungsstrukturen erlaubt“, sagte sie. „Grundsätzlich bleibt es bei der Zusage, dass wir uns dauerhaft auch über das bisherige Maß hinaus als Bund in der Hauptstadt engagieren wollen.“

 

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