Leipzig - Die freie Kulturszene in Leipzig wirft der Stadtverwaltung unlautere Methoden bei der Etataufstellung vor. Um das selbstgesteckte Ziel von drei Prozent des Kulturhaushalts für die freie Szene in diesem Jahr zu erreichen, würden einfach Haushaltsposten verschoben. Zusätzliches Geld fließe indes nicht, kritisierte die Initiative Leipzig + Kultur am Mittwoch. So habe die Stadt das Forum Thomanum wie auch das Archiv Bürgerbewegung und die Mendelssohn-Stiftung in den Etat der freien Szene eingerechnet, obwohl diese Institutionen einen eigenen Haushaltsposten hätten.
Unterm Strich komme die Stadt so auf drei Millionen Euro Zuschuss für die freie Szene, was einem Anteil von 2,99 Prozent entspreche. Ohne diese Haushaltstricks flössen lediglich 2,7 Millionen Euro in die Szene, das entspreche 2,64 Prozent.
Die Stadt Leipzig hatte sich vorgenommen, bis 2013 fünf Prozent des Kulturhaushalts der freien Szene zukommen zu lassen. Das andere Geld fließt größtenteils in Oper, Gewandhaus und Schauspielhaus.
Zur Ergänzung die Pressemeldung der „Initiative Leipzig + Kultur“
In ihren beiden Schreiben vom 27. und 28. Januar diesen Jahres rechnet die Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat dem Fachausschuss Kultur des Leipziger Stadtrates vor, dass die Freie Szene nach dem neuesten Verwaltungsvorschlag schon 3% vom Kulturetat bekäme und erreicht dieses überraschende Ergebnis durch folgende „finanzchirurgischen“ Eingriffe:
1. Erhöhung der Miete für das Heinrich-Budde-Haus von 6 € in 2008 auf 87.100 € in 2009. Somit fließt die entsprechende Erhöhung des Zuschusses gleich wieder zurück an die Stadt. Für die inhaltliche Arbeit bleibt kein Cent.
2. Institutionelle Förderung des Forum Thomanum in Höhe von 60.000 € aus dem Topf der Freien Szene (HHS 700/000/0). Daseinszweck dieses Vereins ist die Mittelakquise für die städtischen Einrichtungen Thomasschule und Thomanerchor (beide mit eigener Haushaltsstelle – UA 334 und 335).
3. Hinzurechnung von 3 Einrichtungen mit eigenen Haushaltsstellen bei der Berechnung des Anteils der Freien Szene am Kulturetat:
· Archiv Bürgerbewegung HHS 700/400/6 mit 57.500 €;
· Druckkunstmuseum HHS 700/300/8 mit 71.300 €;
· Mendelssohnstiftung HHS 716/100/2 mit 70.900 €
Im Ergebnis rechnet das Kulturamt einen Zuschuss für die Freie Szene in Höhe von 3.074.350 € vor. Das wären 2,99% vom 103.304.800 € umfassenden Kulturetat der Stadt Leipzig.
Tatsächlich stehen den Initiativen der Freien Szene bei vergleichbarer Ausgangssituation wie 2008 jedoch nur 2.727.550 € zur Verfügung. Das sind lediglich 2,64%.
Der Rest
1. fließt als gigantische Mietkostenerhöhung von einem Jahr auf das andere gleich wieder zurück an das Kulturamt;
2. oder dient als städtische Zusatzsubventionierung städtischer Einrichtungen über den Umweg eines Fördervereins;
3. oder geht an Einrichtungen, die schon seit Jahren eigene Haushaltsstellen haben und somit haushaltstechnisch nicht zur Freien Szene gehören.
Was im letzten Jahr mit der Zuschusserhöhung für die DOK-Leipzig GmbH zaghaft begann und aufgrund zahlreicher Proteste umgehend zurückgenommen wurde, wird nun offensichtlich zum Grundmodell der Haushaltsrechnung des Kulturamtes „weiterentwickelt“.