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NRW: Landespolitiker für Erhalt der Künstlersozialkasse

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Düsseldorf (ddp-nrw). NRW-Kulturstaatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff ist zuversichtlich, dass sich der Bundesrat am Freitag für den Erhalt der Künstlersozialversicherung aussprechen wird.

«Ich freue mich, dass die Pläne zur Abschaffung der Versicherung offensichtlich vom Tisch sind», sagte Grosse-Brockhoff am Donnerstag in Düsseldorf. Der CDU-Politiker hatte sich bereits in der vergangenen Woche für den Erhalt der Künstlersozialversicherung als einer «sozialen Errungenschaft» ausgesprochen.

Die Diskussion könne nicht an der Realität vorbei geführt werden, dass viele Schauspieler, Musiker, Tänzer, Regisseure, Choreographen, Komponisten, Videokünstler, Layouter, Texter, Dramaturgen, Autoren, Kostüm- und Bühnenbildner mit einem durchschnittlichen Jahresgehalt zwischen 10 000 und 12 000 Euro auskommen müssten, fügte der Staatssekretär hinzu. Nur wenige erreichten Einkommen, die eine eigene Absicherung ermöglichen würden.

Zuvor hatte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft die Landesregierung aufgefordert, am Freitag im Bundesrat gegen die Initiative zur Abschaffung der Künstlersozialversicherung zu stimmen. «Der Versuch einiger Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, ist unverantwortlich und völlig abwegig», sagte Kraft.
«Wer Hand an die Künstlersozialversicherung legt, nimmt Künstlern und Publizisten den sozialen Schutz in der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Er vergeht sich am kulturellen Leben in Deutschland und am Wirtschaftsstandort Deutschland. Die Landesregierung muss im Bundesrat zu ihrer Verantwortung stehen und dieses unsinnige Gesetz verhindern», erklärte Kraft weiter.