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Sachsen streicht weitere Mittel für die Kultur

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In Sachsens freier Kulturszene wird die Luft immer dünner. Schon jetzt haben Institutionen der freien Kunst- und Kulturszene und viele soziokulturelle Einrichtungen drastische Einsparungen zu verkraften.

mdr - Durch die jüngst erweiterte Sperre für Mittel aus dem laufenden Landeshaushalt wurde die Lage noch verschärft. Doch es soll noch mehr gespart werden. Für den Doppelhaushalt für 2003 und 2004 plant die Landesregierung offenbar, die Mittel für die allgemeine Kunst- und Kulturförderung gleich um die Hälfte zusammenzustreichen. Nach Ansicht der kulturpolitischen Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion, Lattmann-Kretschmer, gehen diese Einschnitte an die Substanz. Nicht mehr nur die Soziokultur sei davon betroffen, erklärte sie auf Anfrage von MDR ONLINE. Auch die Arbeit wichtiger Kulturinstitutionen, Stipendien, Literaturförderung bis hin zum Bilder-Ankauf für die Museen - alles stehe jetzt auf dem Spiel.Nach den Angaben von Lattmann-Kretschmer will die Landesregierung die Kulturförderung um 50,15 Prozent auf etwa drei Millionen Euro reduzieren. Von dieser Größenordnung sei auch im Sächsischen Kultursenat die Rede gewesen, dem die Abgeordnete als eine von drei Vertretern des Parlaments angehört, neben den Persönlichkeiten aus Kunst und Kultur sowie Vertretern von Ministerien und kommunalen Spitzenverbänden. Das Ministerium für Wissenschaft und Kunst wollte die genannte Zahl am Freitag weder bestätigen noch dementieren. Ein Entwurf liege noch nicht vor, sagte Pressesprecher Große und erklärte, dass es demnächst eine Kabinettsklausur geben werde und am 2. Juli einen Beschluss. Dann erst werde mit dem Haushaltsentwurf auch eine konkrete Zahl vorliegen, über die gesprochen werden könne.

Für Lattmann-Kretschmer steht jedoch bereits fest, dass mit den neuen Sparplänen der Landesregierung "die durchaus erfolgreiche Arbeit von zwölf Jahren" zerstört werden kann. Von Vielfalt und Lebendigkeit könne keine Rede mehr sein. Die entsprechenden Teile ihre Haushaltsentwurfs wolle die Regierung erst in der Sommerpause präsentieren, sagte die PDS-Politikerin, "um die befürchtete öffentliche Auseinandersetzung im Rahmen zu halten". So werde versucht, vollendete Tatsache zu schaffen.

Lattmann-Kretschmer kritisierte die Haltung der Landesregierung, die auch in den Worten von Ministerpräsident Milbradt (CDU) am Freitag vor dem Landtag zum Ausdruck gekommen sei. Milbradt habe davon gesprochen, dass es nun darum gehe, das "Unterholz" zu bereinigen.