KIZ-Nachrichten

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5. Gesetzes zur Änderung des Urheberrechts

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
„Zum Diskussions entwurf eines 5. Gesetzes zur Änderung des Urheberrechts gesetzes“

Die Stellungnahme zum Diskussionsentwurf für ein 5. Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes wurde dem Bundesministerium der Justiz mit Schreiben vom 24.02.1999 übermittelt. Sie hat folgenden Wortlaut:

Verbesserungen im Stiftungsrecht sind erforderlich!

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Deutscher Kulturrat plädiert für die Reform des Stiftungs- und des Stiftungssteuerrechts

Stiftungen nehmen bereits heute einen wichtigen Stellenwert bei der Finanzierung von kulturellen Projekten, von Kultureinrichtungen und bei der Förderung junger Künstlerinnen und Künstler ein. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt derzeit in der Finanzierung von zusätzlichen Aktivitäten, die ohne das Engagement von Stiftungen nicht stattfinden könnten. Die Bedeutung von Stiftungen für die Finanzierung von kulturellen Aktivitäten und auch von Kultureinrichtungen wird in der nächsten Zeit vor allem im kommunalen Bereich wachsen. Dabei wird die öffentliche Finanzierung nach wie vor ein sicheres Standbein der Kulturfinanzierung sein müssen. Stiftungen können in der Zukunft zu einem weiteren, stabilen Standbein in der ergänzenden privaten Finanzierung von Kultur werden. Denn die Bürgerinnen und Bürger wollen sich mehr für die Gemeinschaft engagieren. Neben dem für die Kultur wichtigen ehrenamtlichen Engagement ist die Errichtung von gemeinnützigen Kulturstiftungen ein zukunftsweisender Weg für das bürgerschaftliche Engagement. Voraussetzung für mehr Engagement bei der Errichtung von Stiftungen sind Reformen im Stiftungs- und im Stiftungssteuerrecht. Sie müssen noch in 1999 auf den Weg gebracht werden. Der Deutsche Kulturrat hat in seinen steuerpolitischen Vorschlägen “Kulturförderung und Steuerrecht – Steuerpolitische Vorschläge des Deutschen Kulturrates zur Zukunftssicherung von Kultur in Deutschland und Europa” im Juni 1998 sowie “Neuer Stellenwert, neue Offenheit für Kultur auch im Steuerrecht” im Februar 1999 bereits grundlegende Vorschläge zum Stiftungssteuerrecht unterbreitet. Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat in seinem “Standpunkt zur Weiterentwicklung des Stiftungs- und des Stiftungssteuerrechts” ebenfalls die erforderlichen Veränderungen im Stiftungssteuerrecht benannt. Der Deutsche Kulturrat teilt diese stiftungssteuerrechtlichen Forderungen des Bundesverbands Deutscher Stiftungen und verweist darauf.

Kulturelle Bildung im digitalen Zeitalter

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Standortbestimmung des Deutschen Kulturrates zu Kultur und Bildung *

Kultur und Bildung sind wesentliche Bestandteile des menschlichen Daseins. Sie stehen in enger Wechselwirkung und können nicht losgelöst voneinander betrachtet werden. Bildung wird erst durch Kultur zu jenem umfassend gemeinten Verständnis von kognitiven, kreativen, ästhetischen, sinnlichen, emotionalen und sozialen Fähigkeiten. Die Auseinandersetzung mit Kultur wiederum verlangt Bildung im Sinne des Erkennens, Wiedererkennens und Entdeckens von gesellschaftlichen Deutungsmustern.

Zweiten Gesetzes zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und andere

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Stellungnahme des Deutschen zum Entwurf eines "Zweiten Gesetzes zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze"

Einleitung

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat am 10.03.2000 einen Vorschlag zur Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes vorgelegt.

Deutscher Kulturrat: EU-Grundrechtscharta weiterentwickeln

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Deutscher Kulturrat: EU-Grundrechtscharta weiterentwickeln
Charta erst nach öffentlicher Diskussion verabschieden

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass mit einer Charta der Grundrechte der Europäischen Union ein Diskussionsanstoss über grundsätzliche Fragen gegeben wurde. Als großen Mangel sieht der Deutsche Kulturrat, dass mit der vorgesehenen Verabschiedung noch in diesem Jahr eine Diskussion abgeschlossen werden soll, die jetzt erst beginnen muss.

Den Kulturaustausch sichern - die Ausländersteuer reformieren!

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -

Deutscher Kulturrat fordert grundlegende Reform der Besteuerung ausländischer Künstler

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die am 06.12.2000 vom Bundeskabinett beschlossene Absenkung des pauschalen Steuersatzes für im Inland tätige selbständige Künstler, die im Ausland ihren Wohnsitz haben (sog. Ausländersteuer), zum 01.01.2003. Die pauschale Steuer dieser Gruppe wird damit der allgemeinen Absenkung des Spitzensteuersatzes angepasst.

Hochschulbibliotheken bluten aus

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Hochschulbibliotheken bluten aus - Deutschland verliert international den Anschluss
Deutscher Kulturrat fordert die Bundesregierung und die Landesregierungen auf, Hochschulbibliotheken ausreichend auszustatten

Besteuerung ausländischer Künstler angemessen und unbürokratisch gestalten!

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Deutscher Kulturrat unterbreitet Vorschläge zur grundlegenden Reform der Besteuerung ausländischer Künstler

Zum Gestaltungsauftrag der Kulturpolitik

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Überlegungen des Vorstands zur Tätigkeit des Deutschen Kulturrates

GATS 2000-Verhandlung

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zu den GATS 2000-Verhandlungen der WTO über bestimmte audiovisuelle Dienstleistungen und über Kulturdienstleistungen

Kulturpolitik ein Zeichen gegen Gewalt

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat sich anlässlich seiner Mitgliederversammlung am 26. September 2001 mit den Terroranschlägen am 11. September 2001 und der darauffolgenden Berichterstattung in den Medien befasst. Der Kulturrat betrauert die Ermordeten, und sein Mitgefühl gehört den Angehörigen der Opfer. Der Deutsche Kulturrat verurteilt diesen verabscheuungswürdigen Terroranschlag auf das Schärfste.

Bemessungsgrundlage für so genannte Ausländersteuer anpassen!

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Deutscher Kulturrat fordert Reform der beschränkten Steuerpflicht für ausländische Künstlerinnen und Künstler

Reform des Stiftungsprivatrechts zügig umsetzen!

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Gemeinsame Erklärung des Deutschen Kulturrates, des Bundesverbands Deutscher Stiftungen und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Steuerliche Behandlung von Kunst und Kultur

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Deutscher Kulturrat fordert
Artikelgesetz „Steuerliche Behandlung von Kunst und Kultur“
sowie entsprechende Änderungen sonstiger steuerlicher Vorschriften

Reform des Steuerrecht für Kunst und Kultur

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Reden ist Silber, handeln ist Gold
Deutscher Kulturrat fordert Artikelgesetz zur Förderung von Kunst und Kultur im Steuerrecht

PISA und die Kulturelle Bildung

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
PISA-Studie zeigt: Kulturelle Bildung ist Schlüsselqualifikation
Deutscher Kulturrat fordert Länder zum Handeln auf

Bundeskulturstiftung DKR + DMR

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Ministerpräsidenten, fassen Sie sich ein Herz!
Deutscher Kulturrat und Deutscher Musikrat plädieren an die Ministerpräsidenten der Bundeskulturstiftung zu zustimmen

Stiftungszivilrecht

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Staatsminister Nida-Rümelin und Staatssekretär Pick versprechen Stiftungsrechtsnovelle noch in dieser Legislaturperiode
Bundesverband Deutscher Stiftungen und Deutscher Kulturrat erhalten Zusage bei Parlamentarischem Abend

Stiftungszivilrecht und Kulturausschuss

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Kulturausschuss, übernehmen Sie!
Kulturausschuss im Deutschen Bundestag soll die Federführung bei der Reform des Stiftungszivilrechtes erhalten

Ausländersteuer

02.01.02 (Olaf Zimmermann) -
Und er bewegt sich doch!
Deutscher Kulturrat begrüßt erste Reformschritte zur so genannten Ausländersteuer
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