Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich, Vertragsgegenstände

Hier finden Sie die allgemeinen Geschäftsbedingungen unseres Abonnement-Angebotes – nachfolgend „Abonnements“ genannt.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen ConBrio Verlags GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Abonnent“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Abonnenten werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu (Individualvereinbarung).

II. Zeitschriftenabonnements

1. Vertragspartner

Die Vertragspartnerin des Bestellers bei Abonnementverträgen ist die

ConBrio Verlags GmbH
Brunnstr. 23, 93053 Regensburg
E-Mail: infoconbrio.de (info[at]conbrio[dot]de)

2. Vertragsschluss

Es gibt die Möglichkeit verschiedene Abonnements abzuschließen.

Bei Abschluss eines Abonnements mit digitalen Inhalten über die Webseite www.nmz.de, bedarf es einer Registrierung.

a) Die veröffentlichten Angebote des Anbieters stellen unverbindliche Angebote dar.

b) Die Bestellung des Abonnenten stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Abonnementsvertrages dar, welches vom Anbieter innerhalb von 5 Werktagen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung angenommen werden kann. Der verbindliche Vertragsabschluss erfolgt erst mit Annahme durch den Anbieter.

c) Die Vertragssprache ist deutsch.

d) Der Vertrag kommt über das Online-Formularsystem wie folgt zustande:

Das zum Vertragsschluss beabsichtigte Abonnement wird mittels eines Formulars bestellt. Vor Absenden der Bestellung hat der Abonnent die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. Die Angaben des Abonnenten werden zu diesem Zeitpunkt vom Anbieter noch nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage können diese über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche unterbreitet der Abonnent dem Anbieter rechtsverbindlich sein Angebot auf Abschluss des Vertrages.

Das vom Abonnenten abgegebene verbindliche Angebot kann nunmehr vom Anbieter innerhalb von 5 Werktagen durch Übersendung einer Auftragsbestätigung angenommen werden. Der verbindliche Vertragsabschluss erfolgt erst mit Annahme durch den Anbieter.

Sollte der Abonnent innerhalb dieser Frist keine entsprechende Nachricht erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Der Abonnent hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

3. Lieferung/Bereitstellung

a) Die Versandkosten sind in den Abonnementpreisen enthalten.

b) Die Lieferung der Abonnements beginnt mit dem Erscheinungstermin der gewünschten Ausgabe (aktuelle oder nächste Ausgabe).

c) Sofern eine Abo-Prämie und/oder Zugaben zu Abonnements vereinbart wurde, wird diese frühestens nach Eingang der Zahlung beim Anbieter ausgeliefert. Ein Anspruch des Abonnenten auf eine bestimmte Prämie/Zugabe besteht nicht. Die Lieferung von Abonnement-Zugaben und -Prämienartikeln erfolgt, solange der Vorrat reicht. Sollte eine Zugabe oder Prämie nicht mehr verfügbar sein, behält sich der Anbieter vor, einen angemessenen Ersatz zu liefern.

d) Sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der dem Abonnement zugrundeliegenden Zeitschrift mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt, auf den Abonnenten über.

e) Eine Haftung für Verzögerungen, welche nicht aus der Sphäre des Anbieters rühren und/oder nicht durch den Anbieter beeinflusst werden können, wie zum Beispiel wetterbedingte Verzögerungen, Streik, Erkrankung von Beteiligten/Mitarbeitern, pandemiebedingte Verzögerungen, Lieferengpässe und/oder Änderungswünsche des Abonnenten (Aufzählung ist nicht abschließend), ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeverzögerungen, welche aufgrund bereits bestehender Verpflichtungen des Anbieters entstehen.

4. Kosten des Abonnements, Zahlungsbedingungen

a) Sofern nichts anderes vereinbart wird, gelten die im Angebot angegebenen Preise, sie enthalten die jeweils zum Datum des Abschlusses des Abonnements geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.

b) Der Kaufpreis des Abonnements ist fällig mit Abschluss des Abonnements. Die Zahlungsmöglichkeiten werden während des Bestellvorgangs angezeigt. (Siehe 2 d.)

c) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt im Eigentum des Anbieters bis alle Forderungen erfüllt sind, die dem Anbieter gegen den Abonnenten jetzt oder zukünftig zustehen, und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Bei Bestellungen digitaler Angebote werden die entsprechenden Nutzungsrechte bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt. Erfolgt trotz Mahnung und Fristsetzung kein fristgerechter Ausgleich der ausstehenden Forderung des Anbieters, kann dieser sämtliche Nutzungsrechte widerrufen, so dass eine Nutzung der digitalen Inhalte ab diesem Zeitpunkt nicht mehr besteht.

d) Der Anbieter behält sich vor, den Preis des Abonnements mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen anzuheben, die Erscheinungsweise des Titels, sowie seine redaktionelle Gestaltung zu ändern oder zu variieren. Weiterhin behält sich der Anbieter vor, im Rahmen eines laufenden Abonnements einzelne Ausgaben durch Sonderhefte oder Schwerpunktausgaben zu bestreiten.

e) Bei Preiserhöhungen steht dem Abonnenten zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss dem Vertragspartner innerhalb von 30 Tagen ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen.

5. Abonnementbeginn, Anzahl der bezogenen Ausgaben und Kündigung

a) Abonnements beginnen grundsätzlich zur nächsten erreichbaren Ausgabe, sofern bei der Bestellung kein anderer Zeitpunkt angegeben wurde. Detaillierte Informationen zur Anzahl der bezogenen Ausgaben werden in der Regel direkt beim jeweiligen Abo-Angebot angezeigt.

b) Für den Fall, dass der Abonnent sein Abonnement (Abschluss nach dem 01.03.2022) über die ursprünglich vereinbarte Zeitspanne hinaus beziehen möchten, muss er nichts weiter tun, das Abonnement verlängert sich automatisch auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.

c) Verträge welche bereits vor dem 01.03.2022 geschlossen wurden, verlängern sich jeweils um einen weiteres Jahr, sofern sie im Bezugszeitraum nicht gekündigt werden.

d) Die Abonnements mit bestimmter Bezugszeit (z.B. Jahresabonnement) sind mit einer Frist von einem Monat zum Ende des aktuellen Bezugszeitraums kündbar.

Die Kündigungserklärung ist an die

PressUp GmbH
Postfach 701311
22013 Hamburg
Telefon: 040/386 666 - 306
Fax: 040/386 666 - 299
E-Mail: conbriopressup.de (conbrio[at]pressup[dot]de)

zu richten. Ein entsprechendes Formular wird per Kündigungsbutton auf der Webseite bereitgestellt.

6. Digitale Angebote – Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse

a) Der Anbieter kann die digitalen Inhalte jederzeit überarbeiten, aktualisieren oder in sonstiger Weise verändern, wenn dies aus technischen, rechtlichen oder inhaltlichen Gründen erforderlich ist.

b) Der Anbieter kann nicht garantieren, dass das digitale Abonnement jederzeit ohne Verzögerung, Unterbrechung oder sonstige Störung funktioniert.

Die Ursachen für Störungen können vielfältig sein und eine Vielzahl von Faktoren bestimmen die Qualität der Kommunikation und die Nutzung des digitalen Angebots.

Ursachen können zum Beispiel in dem benutzten Netzwerk liegen, Sicherheitseinstellungen der benutzten Systeme (Bsp. Firewall), Hardwareprobleme, fehlende Systemvoraussetzungen, die Internetverbindung, Netzausfälle oder Netzüberlastungen, Störungen in der Stromversorgung oder durch Einschränkung bis hin zur Abschaltung der Systeme des Anbieters aufgrund Systemstörungen.

c) Der Abonnent hat selber dafür Sorge zu tragen, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Leistungen des Anbieters vorliegen, insbesondere im Hinblick auf die eingesetzte Hardware und das verwendete Betriebssystem.

d) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen, Unterbrechungen oder Störungen aufgrund von Faktoren, auf die er keinen direkten Einfluss hat.

Dies gilt auch für Verzögerungen, Unterbrechungen oder Störungen, die bei dem Anbieter aufgrund rechtswidriger Handlungen von außen eingetreten sind, oder systembedingt durch notwendige Reparaturen, Updates, Programmierungen und/oder Wartungsleistungen eintreten, sofern diese Zeiten sich im üblichen Rahmen halten.

Darüber hinaus ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt mit der Ausnahme der Haftung für

• Todesfälle oder Personenschäden,

• Verluste oder Schäden, deren Ursache vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln/Unterlassen des Anbieters zugrunde liegen,

• Verstöße gegen das Produkthaftungsgesetz

• Verstößen gegen sonstige unabdingbare gesetzliche Regelungen

Sofern der Sachverhalt nicht unter die benannte Ausnahme fällt, haftet der Anbieter insbesondere nicht für mögliche Ausfälle, Gewinnverluste, Beschädigung und/oder Löschung von Daten oder Imageschäden.

e) Digitale Inhalte werden für eine angemessene Frist vom Anbieter abrufbar gehalten. Eine unbefristete Datensicherung und Abrufbarkeit wird nicht gewährleistet. Der Anbieter empfiehlt daher eine entsprechende Kopie der digitalen Inhalte anzufertigen, sofern eine dauerhafte Verfügbarkeit gewollt ist.

7. Rechteübertragung

Der Abonnent erhält mit dem Abonnement ein einfaches Nutzungsrecht an den ihm im Rahmen seines Abonnements zur Verfügung gestellten Inhalten. Das einfache Nutzungsrecht beinhaltet das Lesen und das Anfertigen einer Sicherungskopie.

Eine darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere die Veröffentlichung im Internet, das unautorisierte Vervielfältigen, Verbreiten oder öffentliche Zugänglichmachen (Print/Offline/Online), sowie eine Nutzungsübertragung auf Dritte, ist nicht zulässig. Unzulässig sind ferner die Bearbeitung der digitalen Inhalte, wie zum Bsp. das Entfernen von Urheberangaben und Quellenhinweisen sowie die sonstige Bearbeitung oder Manipulation der digitalen Inhalte.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern Sie als Verbraucher (§ 13 BGB) den Vertragsabschluss geschlossen haben, steht ihnen ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen finden sie weiter unten unter „Widerruf“

9. Datenschutz

Der Anbieter verwendet die Abonnentendaten selbstverständlich ausschließlich zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen und zur Eigenwerbung, sofern der Abonnent dieser nicht widerspricht. Nähere Angaben sind in der Datenschutzerklärung zu finden.

10. Online-Streitbeilegungsplattform

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Online-Plattform („OS-Plattform“) bereit.

Der Anbieter nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

11. Schlussbestimmungen

Der Anbieter ist berechtigt, die AGB, unter Berücksichtigung der Interessen des Abonnements und Einhaltung einer für den Einzelfall angemessenen Ankündigungsfrist (Normalfall 30 Tage), jederzeit zu ändern und/oder anzupassen, sofern dies zur ordnungsgemäßen Erbringung der Leistung des Anbieters notwendig ist.

Hierzu zählen sowohl gesetzliche, als auch wirtschaftliche, wie auch organisatorische und technische Aspekte. Sofern die Änderungen nicht eine grundsätzliche Änderung der Hauptpflichten herbeiführen und/oder eine preisliche Änderung beinhalten, gilt die Zustimmung des Abonnenten als erteilt, sofern dieser nicht innerhalb der gesetzten Frist vor Inkrafttreten der entsprechenden Änderungen per E-Mail und/oder auf einem sonstigen hinterlegten Kommunikationsweg einen Widerspruch ausspricht.

Sind preisliche und/oder grundsätzliche Änderungen in den AGBs notwendig, so haben beide Parteien innerhalb der Ankündigungsfrist ein Sonderkündigungsrecht. Dies gilt zum Beispiel bei Preiserhöhungen aufgrund erhöhter Eigenkosten, Energiekosten, bei Umwandlung zunächst entgeltfreier Dienstleistungen in kostenpflichtige Dienste etc.

Der Anbieter wird eine Nachricht an die vom Anbieter hinterlegte E-Mail versenden. Der Abonnent hat dafür Sorge zu tragen, dass er eine funktionsfähige E-Mailadresse hinterlegt hat und diese regelmäßig kontrolliert.

Auf alle Verträge zwischen dem Abonnenten und dem Anbieter findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN Kaufrecht Anwendung, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsverhältnissen zwischen den Vertragsparteien ist Regensburg, sofern es sich bei dem Abonnenten um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Vorrangige gesetzliche Vorschriften zu ausschließlichen örtlichen Zuständigkeiten bleiben hiervon unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weisen diese AGBs Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieses AGBs davon unberührt und gültig bleiben.

Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.

AGB Stand 05.06.2023

Widerruf

Sofern Sie den Vertrag als Verbraucher abschließen, steht Ihnen das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den mit uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses, frühestens jedoch ab erstmaligem Zugangsmöglichkeit zu den digitalen Inhalten und bei Printmedien ab dem Zeitpunkt, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die

PressUp GmbH
Postfach 701311
22013 Hamburg
Telefon: 040/386 666-306
Fax: 040/386 666-299
E-Mail: conbriopressup.de (conbrio[at]pressup[dot]de)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (Formulierungshilfe für den Widerruf), das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag mit dem Anbieter widerrufen, hat der Anbieter Ihnen alle Zahlungen, die dieser von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei diesem eingegangen ist.

Für die Rückzahlung wird der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, verwenden, es sei denn, es ist ausdrücklich eine andere Zahlung vereinbart worden; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet.

Die Rücksendung der erhaltenen Ware ist nicht erforderlich. Sollten Sie die Ware dennoch an uns zurücksenden, so tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. 

Widerrufsformular

Sie können für den Widerruf das nachfolgend abgebildete Widerrufsformular verwenden (Formulierungsvorschlag):

An
PressUp GmbH
Postfach 701311
22013 Hamburg
Telefon: 040/386 666 - 306
Fax: 040/386 666 - 299
E-Mail: conbriopressup.de (conbrio[at]pressup[dot]de)

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf des Abonnements.

Bestellt am …………..

Zugang und/oder Produkt erhalten am ………………….

Name des/der Verbraucher(s) …………………………..

Anschrift des/der Verbraucher(s) ……………………….

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Datum ………………………….

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier – optional)