nmz - neue musikzeitung

Heute hat der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen, MdB erklärt, dass die Kultur Rückenwind in Deutschland hat und dass, auch wenn manche Städte und Kommunen auch bei der Kultur kürzen mussten, es bei Einzelfällen geblieben sei. Sie zu generalisieren, entspräche nicht der Tatsache. Börnsen verweist auf den Kulturfinanzbericht 2010, in dem Etatsteigerungen von 4,1 % für das Jahr 2010 im Vergleich zum Jahr 2009 ausgewiesen sind.

Richtig ist, dass der Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB seit seinem Amtsantritt 2005 kontinuierlich gestiegen ist. Der Bund geht bei der Kulturfinanzierung im Inland mit gutem Beispiel voran. Die in den Haushaltsplan des Bundes eingestellten Mittel sind tatsächlich geflossen. Dieses aber auch von den Ländern und Kommunen zu behaupten, wie der Kulturfinanzbericht des Statistischen Bundesamts und der Statistischen Landesämter es tut, ist sehr wagemutig. Im letzten Jahr hat zum Beispiel das Land Schleswig-Holstein massive Kürzungen im Kulturbereich nach der Verabschiedung des Haushalts vorgesehen. Zwischen Soll und Ist klafft allein in diesem Bundesland eine große Lücke. In anderen Ländern und besonders in den Kommunen ist ähnliches festzustellen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der aktuelle Kulturfinanzbericht führt zu Augenwischerei, denn die für die Jahre 2009 und 2010 veröffentlichten Daten des Kulturfinanzberichts 2010 sind nicht zuverlässig genug, um sie für die politische Argumentation verwenden zu können. Sie zeigen ein Bild, wie es in der Kulturfinanzierung nach der mittelfristigen Planung aussehen sollte und nicht wie es ist. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen, MdB, hat einem Bericht vertraut, der leider nicht vertrauenswürdig ist.“