Für die einen ist es eine „Sensation“, für die anderen „Krimskrams“: Der Berliner Kulturhaushalt soll deutlich steigen – im kommenden Jahr um 32,2 Millionen auf 504,5 Millionen Euro, 2017 auf 521,6 Millionen Euro, also dann gut zehn Prozent mehr als bisher. Das kündigte der Regierende Bürgermeister und Kultursenator Michael Müller (SPD) am Montag bei der Vorstellung des Kulturhaushalts im Abgeordnetenhaus an. Die Etatsteigerung sei ein deutliches Signal für die wichtige Rolle von Kunst und Kultur in der Stadt.
Die Opposition kritisierte im Kulturausschuss falsche Schwerpunkte. So gehe die Hälfte der Erhöhungen auf das Konto von Tarifsteigerungen sowie höherer Mieten von Gebäuden, die ohnehin dem Land gehörten. Auch die Unterstützung für die Freie Szene, etwa aus der City Tax, falle entgegen den bisherigen Ankündigungen zu knapp aus.
Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU nannten den Etatentwurf ein deutliches Signal, dass sich Kulturpolitik in Berlin nicht mehr um Kürzungen drehe. Brigitte Lange (SPD) sprach dabei von einer „Sensation“. Auch Müller betonte: „Wir diskutieren nicht mehr über Schließungen, sondern über Konzepte und Inhalte.“ An Opern und Theatern werde der Haushalt die Tariferhöhungen ausgleichen. Dadurch werde das Budget für künstlerische Ausgaben nicht angetastet.
Für die Freie Szene, also unabhängige Künstler und kleinere Bühnen, stehen 2016 rund 7,5 Millionen, im Jahr danach 9,5 Millionen Euro zur Verfügung. Viel zu wenig, meinten Vertreter der Szene im Publikum.
Über mehr Geld kann sich die Tanzcompagnie von Sasha Waltz freuen, die laut Müller fast das Doppelte als bisher bekommen soll: 444 000 Euro für 2016 und 454 000 Euro für 2017. Die kulturpolitische Sprecherin der Grünen, Sabine Bangert, äußerte den Verdacht, die Etaterhöhung sei vor allem dem Wahlkampf zum Abgeordnetenhaus 2016 geschuldet. Der Entwurf löse nicht die Probleme der Freien Szene. Auch sei es unangemessen, der Volksbühne für den Start des neuen Intendanten Chris Dercon fast drei Millionen Euro extra zu überweisen. „Nichts ist erledigt“, sagte Bangert.
Wolfgang Brauer (Linke) fasste seinen Eindruck des Etatentwurfs zusammen: „Wir wollen Gutes und wir wissen nicht wie.“ Er sprach von „Krimskrams-Ansätzen“, bei der Volksbühne werde kein Umbruch, sondern der „Abbruch einer Entwicklung“ finanziert. Philipp Magalski (Piraten) vermisste im Haushalt Gründe, warum bestimmte Institutionen mehr Geld bekommen sollen – und andere nicht.