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Aufruf gegen Kulturkürzungen in den Kommunen

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Düsseldorf - Die Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultureller Zentren protestiert mit einem drastischen Aufruf gegen Kürzungen bei der Kulturförderung in finanzschwachen Kommunen. Der Zusammenschluss von 66 Soziokulturellen Zentren und Initiativen in freier Trägerschaft in Nordrhein-Westfalen forderte am Dienstag Unterstützung von Oberbürgermeistern für einen Aufruf mit der Überschrift: «Wir machen den Scheiß nicht mehr mit!»

Die Rathauschefs, Dezernenten und Lokalpolitiker sollten Widerstand gegen die «Politik des Kaputtsparens» leisten. Die Bundes- und Landesregierungen der letzten Jahre hätten dafür gesorgt, dass immer mehr Kosten auf die Kommunen übertragen worden seien und ihnen damit immer weniger Steuereinnahmen zur Verfügung stünden. Die daraus folgende Kürzungspolitik in den Kommunen habe fatale Folgen. «Wir glauben: 'Eine sparende Stadt' ist in Wahrheit die segregierte Stadt, wie im 19. Jahrhundert: die Promenaden den Gutsituierten, dem Pöbel die Mietskasernen und die Abbruchbuden außerhalb. Und deshalb sind wir auch nicht dabei, beim Sparen den Weg zu bereiten», so der Aufruf.

Seit Monaten wird über die Kürzungspolitik in den nordrhein-westfälischen Gemeinden debattiert. In der hoch verschuldeten Stadt Wuppertal steht das Theater vor dem Aus. Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) will die Zuschüsse für die Wuppertaler Bühnen um zwei Millionen Euro kürzen. Auch in Kommunen wie Essen und Oberhausen stehen Theater vor großen finanziellen Problemen.

 

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