nmz - neue musikzeitung

Die Abgabe soll pro Person und Übernachtung geleistet werden und sich nach der "Sterne"-Klassifizierung eines Hotels richten. Demnach soll es unterschiedliche Steuersätze von mindestens einem Euro bis zu maximal drei Euro geben. Mithilfe der Kulturtaxe könne die Stadt noch in diesem Jahr Einnahmen von etwa zehn Millionen Euro erzielen, sagte die Sprecherin der CDU-Fraktion. Ab 2013 sollen pro Jahr rund 20 Millionen Euro in die Haushaltskasse fließen.

SPD-Senat plant Einführung erst 2013

Die Diskussion über die Einführung der "Bettensteuer" hatte im Herbst 2010 auf Basis von Plänen der damaligen schwarz-grünen Koalition begonnen, die kurz darauf zerbrach. Seit 7. März 2011 regiert der frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz mit einer SPD-Alleinregierung in Hamburg. Im November 2011 wurde schließlich die Einführung einer Kulturtaxe vom Senat beschlossen, allerdings ohne eine Höhe der zu leistenden Beiträge festzulegen. Außerdem sollte die Taxe erst zu Beginn des Jahres 2013 erhoben werden.

Wersich betonte dagegen die Bedeutung einer schnelleren Einführung. "Es gibt jetzt keinen Grund mehr, so lange zu warten. Bei entsprechendem Willen und Interesse stünde einer zügigen Umsetzung nichts im Weg", sagte er. Am 25. Januar soll die Hamburger Bürgerschaft über den Gesetzentwurf beraten.

Bundesweit erheben Weimar und Köln bereits eine Kulturtaxe. Pläne dazu gibt es auch in Berlin und Bremen.