GEMA-Schwerpunkt in der September-nmz: die Petition als Ventil für unzufriedene Mitglieder


(nmz) -
In der eben erschienenen September-Ausgabe nimmt die nmz mit zwei Beiträgen die Hauptaspekte der Online-Petition zur GEMA in den Blick. nmz-Chefredakteur Juan Martin Koch hat die direkten Gegenspieler zum Gespräch gebeten: die Initiatorin der Petition Monika Bestle und Jürgen Baier, Leiter der Direktion Außendienst der GEMA. Lothar Scholz beschäftigt sich in seinem Artikel mit der Unzufriedenheit der GEMA-Mitglieder selbst. Hier die Vorabveröffentlichung:
27.08.2009 - Von Lothar Scholz

Am 17. Juli endete die Mitzeichnungsfrist der GEMA-Petition mit einem Rekordergebnis: 106.575 Mitzeichner haben die von Beschwerdeführerin Monika Bestle, Geschäftsführerin der Sonthofener Kulturwerkstatt, eingereichte Petition unterstützt. Das ist die dritthöchste Zahl, die seit Oktober 2008 bei den über 500 im Internet veröffentlichen Petitionen erreicht wurde. Ein Mitarbeiter des Petitionsausschusses spricht von einem Erfolg, ein anderer geht davon aus, dass bei der GEMA tatsächlich etwas „faul“ ist. Noch bemerkenswerter als die hohe Zahl an Mitzeichnern ist aber die Tatsache, dass sich der Klageschrift eine Vielzahl von GEMA-Mitgliedern angeschlossen hat.

GEMA-Vorstandsvorsitzender Dr. Harald Heker hätte sich sicherlich nicht träumen lassen, dass er mit dem von ihm eingerichteten Lobbybüro einmal gegen eigene Mitgliedern antreten müsste. Das Hauptstadtbüro Berlin wurde geschaffen, um sich Gehör bei der Politik für die Interessen der GEMA zu verschaffen. Und nun wird die Politik mit konträren Botschaften von der Verwertungsgesellschaft selbst konfrontiert. Auf der einen Seite steht die eloquente und sich sachlich gebende GEMA-Führung aus Vorstand und Aufsichtsrat, auf der anderen Seite eine aufgebrachte Menge scheinbar rechtloser Mitglieder, kurioserweise angeführt von einer Veranstalterin. Für die GEMA-Führung beruht diese Spaltung auf einem Missverständnis, Unwissenheit und Instrumentalisierung, für die Petitions-Anhänger jedoch auf nicht weiter hinnehmbare Missstände bei der GEMA. Doch warum nutzen GEMA-Mitglieder eine Petition, um ihrem Unmut Luft zu machen und was wird im Einzelnen beanstandet?

Kein Mitspracherecht?

Die GEMA-Führung spricht zwar von demokratischen Strukturen, doch die meisten Mitglieder haben de Facto kein Mitspracherecht. Von den insgesamt 63.752 Mitgliedern gehören 60.501 zu den angeschlossenen und außerordentlichen Mitliedern. Sie können nicht unmittelbar an Satzungsänderungen, Änderungen des Verteilungsplans oder bei der Wahl des Aufsichtsrats mitwirken. So ist es in der Satzung der GEMA festgelegt. Ihnen wird aber die Wahl von 34 Delegierten zugestanden, die Ihre Interessen in der jährlichen Hauptversammlung der ordentlichen Mitglieder vertreten. 3.251 Mitglieder der GEMA haben als ordentliche Mitglieder ein direktes Mitspracherecht. Die Delegierten sind den ordentlichen Mitgliedern zahlenmäßig derart unterlegen, dass sie kaum die Interessen der von ihnen vertretenen Mitglieder-Gruppen durchsetzen können.

Das ist von der GEMA nicht gewünscht: „Die ordentlichen Mitglieder, die den Großteil des wirtschaftlich relevanten Repertoires in die GEMA einbringen, sollen bei der Entscheidungsbildung nicht durch die Vielzahl der außerordentlichen oder angeschlossenen Mitglieder dominiert werden“, heißt in einer Stellungnahme zum Schlussbericht der Enquete Kommission „Kultur in Deutschland“. Darin werden Verwertungsgesellschaften wie die GEMA aufgefordert, „die umfassende Repräsentanz aller Wahrnehmungsberechtigten, die an der Wertschöpfung tatsächlich beteiligt sind, in den entscheidungserheblichen Gremien [bei der GEMA wären das Mitgliederversammlung und Aufsichtsrat], sicherzustellen.“ Die GEMA wiederum beruft sich auf das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz (UrhWG), das die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Arbeit von Verwertungsgesellschaften vorgibt. Nach § 6 Abs. 2 UrhWG ist zur angemessenen Wahrung der Belange der Berechtigten, die nicht als Mitglieder der Verwertungsgesellschaft aufgenommen werden, eine gemeinsame Vertretung zu bilden. Bei der GEMA sind das eben die 34 Delegierten, die die angeschlossenen und außerordentlichen Mitglieder vertreten.

Auch der neue GEMA-Aufsichtsratsvorsitzende Jörg Evers plädiert für ein Festhalten am bestehenden Mitspracherecht: „Es könne bezüglich der weit reichenden Entscheidungen bei Mitgliederversammlungen nicht angehen, dass ordentliche Mitglieder der GEMA, die durch ihr Werkschaffen – welches mit durchschnittlich 60.000 Euro meist ihren Lebensmittelpunkt darstellt –, von einer Mehrzahl von Gelegenheits-Urhebern, größtenteils aus dem Amateurbereich majorisiert werden. Besonders wenn man bedenkt, dass das GEMA-Aufkommen 50 Prozent der angeschlossenen und außerordentlichen Mitglieder unter 25 Euro liegt!“ Umgekehrt ließe sich argumentieren, dass mit den Werken dieser beiden Mitgliedergruppen über ein Drittel der Gesamterträge der GEMA erwirtschaftet wird. Dem entsprechend müssten sie ein Drittel aller Stimmberechtigten ausmachen und nicht, wie derzeit der Fall, ein Hundertstel.

Es ist nicht davon auszugehen, dass sich an den gegenwärtigen Verhältnissen ohne politischen Druck etwas ändert. In diesem Fall empfiehlt die Enquete-Kommission der Bundesregierung, gesetzgeberisch tätig zu werden. Ob die Bundesregierung der Empfehlung folgt ist allerdings fraglich.

Unzureichende Aufsicht?

Warum allerdings auch ordentliche Mitglieder trotz ihres direkten Mitspracherechts die Petition unterzeichnet haben, scheint erst einmal unverständlich. Die GEMA-Führung spricht von Instrumentalisierung durch Konzertveranstalter. Ordentliches GEMA-Mitglied Hans Brunckhorst sieht das anders: „Die sind alle unzufrieden mit dem Verein und darüber, dass Verteilungspläne willkürlich zu Lasten einiger Mitglieder geändert werden. Da braucht uns keiner zu instrumentalisieren!“

Komponist und Verleger Chris Kramer befürwortet sogar ein dem Ertrag angemessenes Mitspracherecht für alle Mitglieder, obgleich er damit als ordentliches Mitglied sein eigenes Stimmrecht beschneiden würde. Ihm geht es um die Grundrechte der Urheber, die er bei der GEMA auf nicht hinnehmbare Weise eingeschränkt sieht. Da werde zum Beispiel die Unschuldsvermutung, nach der jemandem erst einmal die Schuld bewiesen werden muss, ehe er bestraft wird, umgedreht. „Sobald der Verdacht besteht, dass ein Bezugsberechtigter Schmu gemacht hat, muss der seine Unschuld beweisen. Bis dahin können 100 Prozent der Ausschüttung zurückbehalten werden“, klagt Kramer. Problematisch sei auch, dass die Leitung der Mitgliederversammlung vom Aufsichtsratsvorsitzenden übernommen wird. Der könne gar nicht neutral sein, da er in der Regel auch Antragsteller von Anträgen ist, die zur Abstimmung vorgelegt werden.

Das größtes Problem bei aller Kritik ist: Nichts ist kontrollierbar. Zahlen und Studien werden vorgelegt, die nicht nachgeprüft und deren Wahrheitsgehalt anzweifelt werden. Die GEMA sei zu einem Staat im Staat verkommen. Gefordert wird deshalb eine stärkere staatliche Aufsicht entsprechend der Handlungsempfehlung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“. Diese hat in ihrem bereits erwähnten Schlussbericht der Bundesregierung empfohlen, auch im Einzelfall zu kontrollieren, dass die Verwertungsgesellschaften ihren gesetzlichen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen.
Die GEMA-Führung hält alle Anschuldigungen für haltlos.

Aufsichtsratsmitglied Karl-Heinz Klempnow stellte auf der Petitions-Pressekonferenz klar: „An jeder Aufsichtsratssitzung nimmt ein Vertreter des Patent- und Markenamtes teil. Jede Veränderung des Verteilungsplanes muss genehmigt werden. Es können keine willkürlichen Dinge gemacht werden!“ Gegen eine stärkere Aufsicht sei auch nichts einzuwenden, erklärte Heker, davon profitiere die GEMA nur. „Wir haben nichts zu verbergen!“. Dass sie tatsächlich umgesetzt wird, damit muss er aber vorerst nicht rechnen. So hat sich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dafür ausgesprochen, bei der Aufsicht alles so zu belassen, wie es ist. Freiwillig die Türen während der Mitgliederversammlung zum Beispiel für die Presse zu öffnen, dazu ist die GEMA-Führung nicht bereit. Und so müssen sich Journalisten ihren eigenen Reim aus den widersprüchlichen Geschichten, Behauptungen und Gegenbehauptungen machen.

Von unten nach oben?

„Der Vorwurf, die GEMA würde ungerecht verteilen, ist nicht richtig!“ erklärte Heker auf der Petitions-Pressekonferenz. Sie verteile eben nicht von unten nach oben, das sei nachweislich nicht der Fall. „Es findet tatsächlich eine Umverteilung von oben nach unten statt!“ Nähere Erklärungen, warum es „nachweislich“ und „tatsächlich“ so sein soll, gab er nicht. Stattdessen wiederholte er mehrmals „von oben nach unten“, als ob er damit den Wahrheitsgehalt der Aussage steigern wolle. Einige Mitglieder behaupten dagegen, es werde von unten nach oben verteilt. Von einigen, die oben sind, nämlich die ordentlichen Mitglieder, wird dies sogar bestätigt. Im aktuellen „Musiker Magazin“ des Deutschen Rock und Pop Musikerverbandes wird vorgerechnet, wie diese Umverteilung funktioniert. Veranstalter zahlen eine Lizenzgebühr und nur ein Bruchteil davon landet bei den entsprechenden Rechteinhabern. Die Berechnung stimmt, doch es gibt Gegenbeispiele, die ebenso richtig sind. Zu welcher Lösung man kommt, hängt von den verwendeten Beispielen ab.

Im „Musiker Magazin“ wird von einem Konzert in einem 350 qm großen Club und 20 Euro Eintritt ausgegangen. Hier erhält der Rechtinhaber deutlich weniger, als die GEMA vom Veranstalter eingenommen hat. Die GEMA verwendet als Beispiel dagegen ein Konzert, das kostenlos in einem 200 qm großen Club gegeben wird. In diesem Fall profitiert der Autor vom Solidarprinzip und erhält mehr als vom Veranstalter gezahlt wurde. Doch welches Beispiel ist die Ausnahme und welches die Regel? Auch hier wäre eine umfassende Aufklärung nötig, um allen Spekulationen ein Ende zu machen.

Kulturtarif ohne Folgen?

Klärungsbedarf besteht auch bei dem von der GEMA eingeführten Kulturtarif, mit dem auf eine Forderung der Enquete-Kommission reagiert wurde. Der Tarif soll Veranstaltungen, die der Nachwuchsförderung dienen, begünstigen. Die Bedingungen dafür stellte Lorenz Schmidt, Direktor der Bezirksdirektion Dresden, auf der Petitions-Pressekonferenz vor: Eintrittgeld von maximal 9 Euro, nicht mehr als 150 Personen und ein Konzert, das die musikalische Nachwuchsarbeit rechtfertigt. Letzteres Kriterium lässt allerdings einen großen Interpretationsspielraum.

Schmidt sagt überraschenderweise aber auch, dass sich für kleine Clubs, Jugendzentren und Einrichtungen, die den musikalischen Nachwuchs fördern, nichts verändert habe. Es werde weiterhin der gleiche Tarif wie bisher angewendet. Bei 100 qm Veranstaltungsfläche und kostenlosem Eintritt wird eine Pauschale von unter 20 Euro berechnet; bei 4 Euro Eintritt sind es 62,70 Euro. Es hat sich also nichts geändert? Wie passt das mit dem neuen Kulturtarif zusammen? „Für Spielstätten der musikalischen Nachwuchsförderungen haben wir den Tarif noch mehr gesenkt“, sagte Heker. Das sei jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft. Die hat Schmidt bereits genannt, womit sich die Argumentation im Kreis dreht. Klar ist nur: Für Monika Bestles Sonthofener Kulturwerkstatt hat sich, wie sie sagt, mit dem Tarif nichts geändert.

„Wir sind die GEMA!“?

„Wir“, das sind die Kreativen, sagt die GEMA. Doch wer „Wir“ wirklich sind, lässt sich bezogen auf das Mitspracherecht auch anders deuten. Danach könnte es auch für den Kreis ordentlicher Mitglieder stehen, der an den Vereinstrukturen direkt mitwirken kann. Viele der übrigen Mitglieder – laut GEMA-Satzung keine Mitglieder im vereinsrechtlichen Sinne – scheinen dagegen misstrauisch gegenüber einer Führung geworden zu sein, die für sie hinter einem undurchdringlichen Dickicht an Regeln unerreichbar geworden ist. Ihr Vertrauen zurückzugewinnen, wird eine für die GEMA-Führung zentrale Aufgabe sein. Dabei werden Worte wie „Die Klagen unserer Mitglieder müssen wir sehr ernst nehmen“ nicht ausreichen. Und Aussagen wie „Natürlich haben wir mit den Initiatoren gesprochen“ schüren – weil das nicht der Fall gewesen scheint – eher noch das Misstrauen. Eine neutrale Instanz wie der Petitionsausschuss könnte eine Chance darstellen, den entfachten Klassenkampf innerhalb der GEMA zu schlichten und Antworten auf viele ungeklärte Fragen zu geben.

[Vorabveröffentlichung aus nmz 9-09, erhältlich im Abo und an Bahnhofskiosken]

 

GEMA ein unsozialer Verein der Reiche reicher und Arme ärmer

GEMA ein unsozialer Verein der Reiche reicher und Arme ärmer ————————————————————————————————————————Betreff: Ich bin kein Gelegenheit’s KomponistGEMA ein unsozialer Verein der Reiche reicher und Arme ärmer macht.

Sehr geehrte Damen und Herren, wie kann man nur so gemein sein. Die GEMA schreibt öffentlich ” Fundament der GEMA bilden, eine relativ kleine Zahlausmachen, während die Urheber, deren Repertoire nur gelegentlich genutzt wird, zahlenmäßig überwiegen. Die ordentlichen Mitglieder, die den Großteil des wirtschaftlich relevanten Repertoires in die GEMA einbringen, sollen bei der Entscheidungsbildung nicht durch die Vielzahl der außerordentlichen oder angeschlossenen Mitglieder dominiert werden. Ich bin außerordentliches GEMA Mitglied. Überall wo meine Musik gespielt wird, die ich komponiert habe, rechnet die GEMA nicht ab und erfast mich auch namentlich nicht als Komponist und Texter. Das ist, wenn Musik von mir gespielt wird in Fußballstadien, Internetradios, Discotheken, kleineren TV-Sendern, Kneipen, Kirmes. Überall wird nur eingeschätzt und in einen großen Topf geworfen, der später den ordentlichen GEMA Mitgliedern angerechnet wird. Das das so ist , haben die Ordentlichen GEMA Mitglieder so entschieden. Die Angeschlossenen und Außerordentlichen GEMA Mitglieder haben ja kein Mitspracherecht. Wir, die An. und außerordentlichen GEMA Mitglieder über 60 000 wir sind keine GEMA Mitglieder vom Gesetz aus und haben deshalb auch kein Stimmrecht , was bewusst von den ordentlichen GEMA Mitgliedern gewollt ist. Das gemeine von der GEMA ist, sie behauptet, angeschlossene und außerordentliche GEMA Mitglieder haben keine Mitbestimmungsrechte weil sie so wenig erwirtschaften. Dabei ist die GEMA so ungerecht, sie erkennt die erwirtschafteten Einnamen der außerordentlichen und angeschlossenen nicht an, die in Fußballstadien, Internetradios, in Discotheken, in Kneipen. kleine TV Sender, gespielt werden. Schmeißt die Einnahmen in einen großen Topf, die den Ordentlichen Mitgliedern angerechnet wird. Begründung! Genaues Abrechnen kostet zu viel Geld der GEMA. Da wo korrekt abgerechnet wird, dort kommen die meisten Außer und Angeschlossen Mitglieder nicht rein. In den Öffentlichrechtlichen (Wo auch Ordentliche GEMA Mitglieder sitzen also doch auch entscheiden können was gesendet wird und was nicht).Das ist der Trick wie die organisierten Ordentlichen GEMA Mitglieder arbeiten. Sie sagen alle werden gleich behandelt ob an, außer oder ordentliche. Dabei wird nur korrekt abgerechnet wo die ordentlichen GEMA Mitglieder sitzen , in den Öffentlichrechtlichen. Und der Bürger bezahlt noch die Ungerechtigkeit mit Steuern und GEZ Wenn man als Komponist oft in den Öffentlichrechtlichen gesendet wird, dann bleibt und wird man auch Ordentliches GEMA Mitglied. Und wenn man CD´s auf den Markt hat und es schafft(für organisierte kein Problem) regelmäßig in den 12 Regionen auftreten zu lassen, kann man durch die GEMA reich werden. So zocken die Ordentlichen GEMA Mitglieder die Mehrheit der Komponisten und Texter dieser Welt ab und das im Sinne des Deutschen Staates der seinen Segen erteilt und dadurch seine Aufsicht und Überwachungspflicht vernachlässigt und damit seinen Kulturauftrag vernachlässigt. Meiner Meinung nach hat das deutsche Patentamt versagt , ging den einfachen Weg zu Gunsten der ordentlichen GEMA Mitglieder. Politiker und Parteien erhalten die Gunst der ordentlichen GEMA Mitglieder, weil sie für ihre Werbeaktionen geringer als andere für Werbung genutzte Musik bezahlen müssen. Die GEMA ist ein Verein der organisierten ordentlichen Mitglieder die sich die Gelder mit Ungerechtigkeit in ihre Tasche erwirtschaften. Zum Nachteil der nicht GEMA Mitglieder die An und Außerordentlichen GEMA Mitglieder. Ich bitte die GEMA um Stellungnahme da ich mich ungerecht als Außerordentliches GEMA Mitglied behandelt fühle. Möchte ich ihnen ganz dringlich sagen. Ich fühle mich von der GEMA beleidigt! Ich bin kein Gelegenheit’s Komponist. Es ist eine Frechheit, das die GEMA an und außerordentliche so darstellt. Die GEMA soll mal korrekt abrechnen und nicht nur da wo die Ordentlichen GEMA Mitglieder sitzen in den Öffentlichrechtlichen . Die GEMA bleibt sich treu .Sie macht Reiche reicher und Arme ärmer und das von Jahr zu Jahr mehr wie man in den Statistiken erkennen kann. Eine Schande: Meine Meinung : die GEMA ist eine Schande in unserem Sozialstaat. Das kann man daran erkennen ,wohin die riesigen Einnahmen (800 Millionen € Einnahmen in einen Jahr. Ein kleiner Teil hat fast alles bekommen) fließen ,mit ausgeklügelten Verfahren und System werden die an und außerodentlichen GEMA Mitglieder benachteiligt und denunziert ( Gelegenheits- Koponisten). Man kann an den Statistiken erkennen, wie in den Jahren die Ordentlichen sich immer mehr Geld zugespielt haben. Durch ungerechte Abrechnung´s verfahren die ich an meinem eigenen Leibe als Außenordentlichen -GEMA Mitglied seit 1994 erfahren muss. Die GEMA ist ein Elite- Verein . Durch die künstlich gemachte 2 Klassengesellschaft der Elite, die Ordentlichen und die nicht GEMA Mitglieder an und außerordentliche ist ein großer Schaden entstanden. Nicht nur das dadurch in großen Mengen Arbeitplätze vernichtet worden sind sondern auch Musikkultur die durch die ordentlichen GEMA Mitglieder im Keime erstickt worden sind. In dem Sie z.B.in den Öffentlichrechtlichen, Musik von an und außerordentlichen ausgegenzt worden sind im Sinne der Musikindustrie in dem die ordentlichen GEMA Mitglieder stecken. Stellen Sie sich mal vor der Deutsche Staat würde funktionieren wie die GEMA , dann dürfte nur die erfolgreiche Elite zu den Wahlen gehen. Dann würde Deutschland das sein was die GEMA ist. Ein Verein der Reiche reicher macht und Arme ärmer. Das wäre das Mittelalter. Beispiele wie Kultur vernichtet worden ist, durch die ordentlichen GEMA Mitglieder die auch besteht aus den großen Plattenfirmen in Form der Verleger. Ruhrgebiet ist Kulturhauptstadt von EUROPA. Es gibt nicht mal 3 bekannte Ruhrgebietslieder, weil diese im Sinne der Musikindustrie (GEMA) nicht in Radiosendern gesendet worden sind. Künstler wie Marius Müller Westerhagen, Wolfgang Petry, Peter Maffay, Udo Lindenberg die Stadien gefüllt haben, sind so gut wie nie in den 70zigern, 80 zigern,90zigern im Radio gesendet worden. Weil die Musikindustrie noch mehr Geld mit Amerikanischen Künstlern machen konnte. Kleine Künstler sind im Keime erstickt worden weil ihnen das wichtigste Forum Radio und Fernsehen entzogen worden ist. Das ist Kulturvernichtung im großen Stil. Ich bitte den Deutschen Staat, STOPPT die Zweiklassengesellschaft GEMA, ich bitte um Gerechtigkeit für die Mehrheit der Koponisten und Texter, für die Kunst und der waren Kultur. Es kann nur Gerechtigkeit entstehen, wenn jeder Koponist und Texter, der sich bei der GEMA anmeldet, gleichwertiges Stimmrecht hat. Nur so ist soziales und demokratisches Sein gewährleistet. Die Grundvoraussetzung einer Demokratie. Mit freundlichen Grüßen Detlef Lauster


Lob für GEMA-Berichterstattung

Hallo, herzlichen Dank für diesen Artikel. Das ist bei weitem das Beste, was ich über die Petition und die Reaktionen der GEMA gelesen habe. Ich bitte Sie sehr herzlich, dieses Thema auch in Zukunft so kompetent weiter zu verfolgen. Mit freundlichenn Grüssen S. Busch (ordentliches GEMA Mitglied)


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