nmz - neue musikzeitung

So ein Gummiband kann etwas ganz hervorragendes sein. In einer Hose oder einem Rock hilft es, das jeweilige Kleidungsstück an Ort und Stelle zu halten. Es sorgt dafür, dass nichts rutscht und auch wenn der- oder diejenige beim Essen ein bisschen mehr zugelangt hat und dicker geworden ist, ist ein Gummiband elastisch genug, um ausreichend Luft zum Atmen zu lassen.

Das Präsidium des Deutschen Musikrats e.V. hat Ende Januar 2010 beschlossen, mit dem Beauftragten für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann, einen Vertrag abzuschließen, der den Zuwendungsgebern (BKM, BMSFS, KMK) im Aufsichtsrat der Deutscher Musikrat Projektgesellschaft mbH eine Sperrminorität in entscheidenden Fragen einräumt, zum Beispiel bei der Neuaufnahme mehrjähriger Projekte oder auch bei Bestellung und Wiederbestellung von Geschäftsführern. Bereits im vergangenen Jahr konnten sich Politikvertreter trotz massiver Proteste im Verwaltungsrat des ZDF bei der (Nicht-)Vertragsverlängerung des Chefredakteurs durchsetzen. Für die nmz sind diese Beobachtungen Anlass für eine Umfrage unter den kulturpolitischen Sprechern sowie den zuständigen Persönlichkeiten bei BKM und Deutschem Musikrat. Wir fragten: „Wie sehen Sie das Problem der staatlichen Einflussnahme auf zivilgesellschaftliche Institutionen?“ Einzig Siegmund Ehrmann, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion antwortete nicht. Er teilte der Redaktion mit, dass er der nmz „auf der Grundlage der vorliegenden Informationen zu dem von [ihr] angedeuteten Vertragsabschluss zwischen dem Deutschen Musikrat e.V. und dem BKM kein Statement zur Verfügung stellen kann.“ Um eine hinreichend informierte Stellungnahme abgeben zu können, bedürfe es aus seiner Sicht noch weiterer Informationen dazu. Die Antworten der übrigen Befragten lesen Sie in alphabetischer Reihenfolge auf den Seiten 4, 5 und 6 dieser Ausgabe. (nmz)