Börsenverein will rechtlich gegen Club Bertelsmann vorgehen

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels wirft dem Club Bertelsmann rechtswidriges Verhalten vor. Es verstoße gegen das Buchpreisbindungsgesetz, wenn der Buchclub aktuelle Bestseller - wie den neuen Dieter-Bohlen-Titel «Hinter den Kulissen» - parallel zur Handelsausgabe unter dem gebundenen Ladenpreis des Originals verkaufen wolle, kritisierte der Börsenverein.

Frankfurt/Main (ddp). Er wolle alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um diese Angebote untersagen zu lassen. Gegenstand der Auseinandersetzung ist die Frage, in welchem Umfang und zu welchem Zeitraum Buchclubs die Möglichkeit haben, ihren Mitgliedern aktuelle Titel parallel zur Buchhandelsausgabe in unwesentlich veränderter Ausstattung zu Vorzugspreisen anzubieten. Bis zum vergangenen Jahr waren die rechtlichen Vorgaben, denen Clubausgaben unterliegen, in dem so genannten Potsdamer Protokoll geregelt. Diese Vorgaben habe der Club regelmäßig beachtet, betonte der Börsenverein.

Seit am 1. Oktober 2002 das Buchpreisbindungsgesetz in Kraft getreten ist, regelt dies die «Parallelausgabenproblematik». Dort heißt es: «Die Festsetzung unterschiedlicher Endpreise für einen bestimmten Titel durch einen Verleger oder Importeur oder deren Lizenznehmer ist zulässig, wenn dies sachlich gerechtfertigt ist.» Zwischen Börsenverein und Club konnte den Angaben zufolge in den vergangenen Monaten keine Einigkeit darüber hergestellt werden, ob die im Potsdamer Protokoll festgesetzten Kriterien auch für die Auslegung dieser Regelung relevant sind. Der Club sehe sich an diese Vorgaben nicht mehr gebunden, während der Börsenverein sie weiterhin für maßgeblich halte.