Bürgerentscheid zum Bauhaus Europa

Vision oder Verschwendung - In Aachen findet am Sonntag der Bürgerentscheid über das umstrittene Bauhaus Europa statt

Aachen (ddp-nrw). Für seine Befürworter ist das in Aachen geplante Bauhaus Europa eine großartige Vision, für seine Gegner eine gigantische und nicht kalkulierbare Geldverschwendung. Wenn am Sonntag die Bevölkerung der Kaiserstadt in einem Bürgerentscheid über das kulturelle Vorzeigeprojekt abstimmt, endet eine Debatte, wie sie Aachen seit Jahren nicht mehr erlebt hat. Die Fronten verlaufen quer durch die Bevölkerung und das Ergebnis des Bürgerentscheids scheint völlig offen.

Im August hatten 32 Stadtratsmitglieder von SPD, Grünen, FDP und Linkspartei für das von Oberbürgermeister Jürgen Linden (SPD) protegierte Projekt gestimmt, dagegen die 24 Ratsmitglieder der CDU, und unabhängiger Wählergruppen. Noch vor der Sitzung hatten Gegner des Projektes rund 11 000 Unterschriften für das Bürgerbegehen überreicht.

Das «Bauhaus Europa» solle ein Europäisches Kulturzentrum in der Aachener Innenstadt werden, «in dem Geschichte, Gegenwart und Zukunft Europas erlebbar und erfahrbar werden», hieß es. Nach dem Willen der Stadtratsmehrheit wird es nach einem Entwurf des Wiener Architekten Wolfgang Tschapeller im Bereich der ehemaligen Pfalzanlage Karls des Großen zwischen dem Dom und dem heutigen Rathaus gebaut.

Umstritten ist vor allem die Finanzierung. Die Investitionskosten sollen den Betrag von 31 Millionen Euro nicht überschreiten. Bislang geht die Stadtverwaltung davon aus, dass aus Mitteln des Landes NRW 21 Millionen Euro in das Projekt fließen und Sponsorenmittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Hinsichtlich des Restbedarfs in Höhe von 4,5 Millionen Euro ist zwar ein Eigenanteil der Stadt Aachen vorgesehen, die Verwaltung rechnet jedoch damit, dass die Investitionskosten letztlich zu 100 Prozent aus Fremdmitteln zur Verfügung stehen.

Durch den Betrieb des «Bauhauses Europa» sollen ab dem Jahr 2010 Folgekosten von jährlich rund zwei Millionen Euro entstehen, die vom städtischen Haushalt zu tragen sind. Kalkuliert ist weiter, dass jährlich rund 200 000 Besucher im Bauhaus Europa Eintritt zahlen.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kritisieren die Baukosten als «Steuerverschwendung». Auch seien die jährlichen Betriebskosten von voraussichtlich zwei Millionen Euro für die Stadt nicht tragbar. Die Bauhaus-Gegner befürchten zudem, dass der Betrieb zumindest mittelfristig durch Kürzungen an anderer Stelle finanziert wird.

Oberbürgermeister Linden betont hingegen die Strahlkraft des Bauhaus: «Das Projekt wird die Ideengeschichte und die kulturelle Vielfalt Europas repräsentieren.» Schließlich seien in Aachen «die europäischen Wurzeln geschlagen» worden. Ein Enthusiasmus, den Horst Schnitzler von den Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG) Bürgerwille nicht recht teilen will: «Die Aachener wollen nicht das Denkmal für OB Linden jährlich mit Millionen finanzieren.»

Untermalt wird die Debatte durch allerlei verbale Scharmützel. So sehen sich Bauhaus-Gegner in ihrer Öffentlichkeitsarbeit durch die Aachener Stadtspitze sabotiert. Unfroh sind sie auch über die Formulierung auf dem Stimmzettel, die zumindest beim oberflächlichen Lesen verwirren könnte: «Sind Sie für den Verzicht auf das so genannte »Bauhaus Europa«?» Wer gegen das Projekt ist, muss also mit «Ja» stimmen.

Um den Ratsbeschluss für das Bauhaus Europa zu Fall zu bringen, müssen sich am Sonntag mindestens 20 Prozent der Kommunalwahlberechtigten - also rund 37 000 Stimmen - gegen das Projekt aussprechen und darüber hinaus die Zahl dieser Ja-Stimmen diejenige der Nein-Stimmen übertreffen. Das Abstimmungsergebnis soll noch am Sonntagabend bekannt gegeben werden.