CDU-Politiker gegen Einschnitte bei kommunaler Kulturförderung

CDU-Politiker aus Rheinland-Pfalz und dem Bund warnen vor Einschnitten bei der kommunalen Kulturförderung. Städte und Gemeinden würden wegen Überschuldung und unausglichener Haushalte von den Aufsichtsbehörden immer mehr gezwungen, bei Kulturausgaben zu kürzen, sagte CDU-Landeschef Christoph Böhr am Donnerstag in Mainz.

Mainz (ddp-swe). Die Folge sei vielerorts ein «Kahlschlag» etwa bei der Unterstützung von Vereinen und Institutionen, der auch nicht durch eine verstärkte Förderung seitens privater Sponsoren aufgefangen werden könne.
CDU-Bundestagsabgeordnete sprachen sich nach einem Treffen mit Böhr zudem für eine stärkere Kulturbildung in Schulen und Ausbildung aus. «Investition in Köpfe heißt auch Investition in kulturelle Bildung», sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises «Kultur und Medien« der Unions-Bundestagsfraktion, Günter Nooke (CDU). Die Vorsitzende der Bundestags-Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland", Gitta Connemann (CDU), verwies darauf, dass Kommunen zu Einparungen zwischen 15 und 20 Prozent bei Einrichtungen wie Musik- oder Kunstschulen gewungen seien. Insgesamt sei die Kulturförderung der öffentlichen Hand in Deutschland von mehr als 8,3 Milliarden in 2001 auf 8,2 Milliarden im vergangenen Jahr gesunken.


«Klassische Investition» - CDU-Politiker gegen Einschnitte bei kommunaler Kulturförderung - Mehr kulturelle Bildung gefordert
Mainz (ddp-swe). CDU-Politiker aus Rheinland-Pfalz und dem Bund warnen vor Einschnitten bei der kommunalen Kulturförderung. Städte und Gemeinden würden wegen Überschuldung und unausgeglichener Haushalte von den Aufsichtsbehörden immer mehr gezwungen, bei Kulturausgaben zu kürzen, sagte CDU-Landeschef Christoph Böhr am Donnerstag in Mainz. CDU-Bundestagsabgeordnete sprachen sich nach einem Treffen mit dem rheinland-pfälzischen Parteivorsitzenden zudem für eine stärkere Kulturbildung in Schulen und Ausbildung aus.

Böhr zufolge hat das Thema in der politischen Diskussion an Brisanz zugenommen, da Kultur immer stärker auch als Standortfaktor betrachtet werde. Dies mache sich beispielsweise in Rheinland-Pfalz bemerkbar, wo der Widerstand aus den Reihen der Wirtschaft und des Tourismus gegen Einschnitte bei der Förderung in kulturell bedeutsamen Regionen wachse. Als «klassische Investition» und nicht als Subvention müsse Kulturförderung auch mit Blick auf Bildungsdefizite in Deutschland verstanden werden, fügte der Christdemokrat hinzu.

Für mehr Investitionen in kulturelle Bildung sprachen sich die Vorsitzende der Bundestags-Enquete-Kommission »Kultur in Deutschland«, Gitta Connemann, sowie der Chef des Arbeitskreises «Kultur und Medien« der Unions-Bundestagsfraktion, Günter Nooke (beide CDU), aus. Kommunen seien mittlerweile zu Einsparungen zwischen 15 und 20 Prozent bei Einrichtungen wie Musik- oder Kunstschulen gezwungen, sagte Connemann. Insgesamt sei die Kulturförderung der öffentlichen Hand in Deutschland von mehr als 8,3 Milliarden Euro in 2001 auf 8,2 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gesunken.

Kommissionsmitglied Nooke unterstrich, dass »Investitionen in Köpfe auch Investitionen in kulturelle Bildung« bedeuteten - nicht zuletzt um ein »Mindestmaß an Nachfrage« nach klassischen Kulturangeboten in den Bereichen Musik und Theater zu erreichen. Zudem sollte für die Unterstützung von Kultur »selbstbewusster« als bisher geworben werden. In der im Sommer 2003 eingesetzten Enquete-Kommission werde sich die CDU insbesondere für den Erhalt der regionalen kulturellen Vielfalt einsetzen, betonte der Christdemokrat.

Für Rheinland-Pfalz forderte Böhr von der Landesregierung Änderungen im kommunalen Finanzausgleich, um Städten und Gemeinden eine ausreichende Kulturförderung zu ermöglichen. Durch die Haushaltsmisere drohe vielerorts ein «Kahlschlag» etwa bei der Unterstützung von Vereinen und Institutionen, der auch durch private Sponsoren nicht aufgefangen werden könne. Zudem müsse die Kulturförderung bei Kommunen zur Pflichtaufgabe werden, damit bei Kürzungen «die Heckenschere nicht zuerst bei der Kultur und dem Sport angesetzt wird», forderte Böhr.

Thomas Riebesehl