Der SPD ist die Kulturpolitik plötzlich sehr wichtig

(nmz) Diese klare Aussage ist wohl den beständigen Nachfragen des Deutschen Kulturrates zu verdanken: Die SPD will die Kulturpolitik zu einem Schwerpunkt im Wahlkampf machen (wir berichteten bereits gestern) und das Amt eines Bundeskulturministers mit Kabinettsrang schaffen, falls sie wieder Regierungsverantwortung übernimmt.

Das Amt könne wie Staatsministerin Christina Weiss (parteilos) beim Kanzleramt angesiedelt sein und müsse kein eigenes Ministerium haben, sagte die SPD-Abgeordnete Monika Griefahn, Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, am Mittwoch vor Journalisten. „Ein Staatsminister aber ist in der politischen Praxis nichts anderes als ein Staatssekretär.” Der Deutsche Kulturrat sieht in dem Vorschlag eine „interessante Variante”.

SPD will Kultur zum Staatsziel machen
Die Kultur, die nach Ansicht der SPD auch als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden sollte, muß nach Ansicht Griefahns „auf gleicher Augenhöhe” am Kabinettstisch sitzen. „Wir können es uns nicht leisten, Kultur zu einem politischen Leichtgewicht zu machen”, meinte Griefahn, die auch im neuen Bundestag die SPD-Kulturpolitik prägen will.
Ihre Partei strebe auch eine erweiterte Ressortkompetenz für einen Bundeskulturminister an. Dazu gehörten die bisher dem Auswärtigen Amt zugeordnete auswärtige Kulturpolitik, eine erweiterte Medienzuständigkeit und auch die kulturelle Entwicklungspolitik. Ein eigenes Bundeskulturministerium liefe Gefahr, nur ein „Liliput- Ministerium” zu sein, während die Anbindung an ein anderes Ministerium Kultur wieder zum „Anhängsel” machen würde. „Wir brauchen einen eigenen Minister, der nur für die Kultur zuständig ist.” Kultur sei eine „Lebensgrundlage für unsere Demokratie”.
Griefahn attackierte die Union, die der Kultur in ihrem Wahlprogramm „spärliche 12 Zeilen” widme, sich nirgendwo festlege und offenbar sogar das Kulturprogramm zur Fußballweltmeisterschaft 2006 wieder ändern wolle. Die FDP räume der Kultur in ihrem Wahlprogramm zwar einen breiteren Raum ein, rufe aber gleichzeitig nach „mehr Markt” auch in der Kultur.

Sicherung der Künstlersozialversicherung sowie Stärkung der auswärtigen Kulturpolitik
Die SPD strebt laut Griefahn eine weitere Verbesserung des Urheberrechts, eine Sicherung der Künstlersozialversicherung sowie eine Stärkung der auswärtigen Kulturpolitik an. Sie bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland „mit einer breiten Angebotspalette” und einer stärkeren Zuwendung zu jugendlichen Hörer. Die Medienkompetenz der Jugendlichen müsse gestärkt werden. Auch werde die SPD die Selbstverpflichtung der Sender für eine bessere Beachtung der deutschen Rock- und Popmusik verfolgen.