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Kulturstaatsministerin Weiss stellt Fusion der Kulturstiftung des Bundes, deren Gründung vor einem Jahr in Halle a.d. Saale gefeiert wurde, und der Kulturstiftung der Länder in Aussicht.
Kulturstaatsministerin Weiss unterstrich in einer Pressekonferenz am 31. März die Bedeutung der Kulturstiftung des Bundes, deren Gründung vor einem Jahr in Halle a.d. Saale gefeiert wurde. Gleichzeitig stellte sie eine Fusion der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder in Aussicht.Die Kulturstiftung des Bundes, die nach dreißig Jahren kontroverser Diskussion zwischen Bund und Ländern vor einem Jahr gegründet wurde, habe "in kurzer Zeit ein eigenständiges Förderprofil entwickelt und einen deutlich neuen Akzent in der deutschen Kulturszene gesetzt", so Kulturstaatsministerin Christina Weiss,
Ihren beiden Hauptaufgaben "Förderung innovativer Projekte" und "internationale Kooperation" wird die Bundeskulturstiftung durch ein zweigleisiges Fördermodell gerecht, das zum einen die Förderung zeitgenössischer künstlerischer Vorhaben, zum anderen aber auch die Initiierung von Projekten zum Beispiel durch spezielle Förderprogramme vorsieht.
Neben der "Allgemeinen Projektförderung" hat die Kulturstiftung einzelne Initiativprojekte sowie vier eigene inhaltliche Schwerpunkte entwickelt: "Kunst und Stadt", "Regionaler Schwerpunkt Osteuropa", "Kulturelle Aspekte der deutschen Einigung" sowie "Kulturelle Herausforderung des 11. September 2001". Außerdem hat sie - nicht zuletzt prädestiniert dazu durch den Stiftungssitz Halle - ein Programm "Förderung des Austausches und der Kooperation zwischen Kulturinstitutionen in den alten und neuen Bundesländern" sowie einen Fonds "zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements für die Kultur in den neuen Ländern" geschaffen. Rasch und unbürokratisch hat die Kulturstiftung des Bundes darüber hinaus das "Kulturelle Fluthilfeprogramm" der Bundesregierung unterstützt, für das sie 2 Millionen Euro zur Verfügung stellte.
Im Zusammenhang mit der geplanten Fusion von Kulturstiftung des Bundes und Kulturstiftung des Länder betonte Kulturstaatsministerin Weiss, dass sich inzwischen die Überzeugung durchgesetzt habe, "Kulturpolitik in Deutschland soll von einem Miteinander von Bund und Ländern geprägt sein". Bei Bund und Ländern bestehe Einigkeit über die Gründung einer gemeinsamen Stiftung, wobei die bestehenden Kulturförderungen des Bundes nicht angetastet werden sollen. Auch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz werde weiter ein bewährtes "Bund-Länder-Modell" bleiben.
Nach Überzeugung der Staatsministerin müssen im Zuge der Fusion von Kulturstiftung des Bundes und Kulturstiftung des Länder zunächst deren jeweilige Stärken herausgearbeitet werden. Gleichzeitig werde es darum gehen, eine gleichgewichtige Trägerstruktur zu entwickeln, die allerdings ein größeres finanzielles Engagement der Länder notwendig mache. Die neue "Deutsche Kulturstiftung" solle nach Möglichkeit zum 1. Januar 2004 ihre Tätigkeit aufnehmen, ihr werde ein Volumen von mindestens 46 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Kulturstaatsministerin Weiss kündigte an, dass bis zur nächsten Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefs der Länder am 26. Juni 2003 gemeinsame Eckpunkte erarbeitet werden, auf deren Grundlage die notwendigen Fusionsbeschlüsse noch in diesem Jahr gefasst werden können.
Pressemeldung, Mo, 31.03.2003