Halle: Bundeskulturstiftung startet «jetzt sofort»

Der Bundeskulturstiftung in Halle steht nichts
mehr im Wege . Die Arbeit beginnt jetzt sofort«, sagteKulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) am Dienstag in der Saale-Stadt. Die 12,7 Millionen Euro für dieses Jahr stehen im Bundeshaushalt bereit, in den nächsten Jahren wird der Betrag noch auf 38,3 Millionen aufgestockt.

Bereits im Februar werde sich der Stiftungsrat zu seiner konstituierenden Sitzung treffen, sagte Nida-Rümelin. Am 23. Januar hatte das Bundeskabinett entschieden, die Stiftung in Halle zu etablieren, nur sechs Tage später gab das Land Sachsen-Anhalt am Dienstag seine formelle Erlaubnis. Rekord» kommentierte Nida-Rümelin. Der Bundesdurchschnitt für Genehmigungen von Bundesstiftungen liege bei 179 Tagen. Was genau die Bundeskulturstiftung aber nun fördern soll, steht indes noch nicht fest. Nida-Rümelin sagte lediglich, sie werde ein Modell staatsferner Kulturförderung« werden, ähnlich, wie es sie bei den westlichen Nachbarn bereits gebe. Des Kanzlers Kulturminister legte sich allerdings fest, wie er seine Rolle und die der Stiftung
nicht sieht: Ich bin nicht der Minister im Kanzleramt, der segnend die Mittel verteilt». Ansonsten blieb es während der Feierstunde in den Franckeschen Stiftungen, wo die Bundeskulturstiftung unterkommen wird, eher vage. Ein Aufgabengebiet jedoch steht schon fest: Die Förderung internationaler Kultur-Zusammenarbeit gehört unstrittig in die Kompetenz des Bundes«, sagte der Staatsminister. Allerdings gebe
es noch keine Entscheidung über Projekte, die gefördert würden. Wenn diese fallen, werde die Öffentlichkeit jedoch umgehend informiert. Nida-Rümelin versprach mehr als einmal Transparenz hinsichtlich der Arbeit der Stiftung. Und versuchte damit wohl, auch die letzte
Kritik nach 30 Jahren Streit um eine solche Bundesstiftung zu zerstreuen. Wenn man die Gelegenheit jetzt nicht genutzt hätte, dann
wäre es gut möglich gewesen, dass die Idee der nationalen Stiftung, die Anfang der 70er Jahre vom damaligen Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) und dem Schriftsteller Günter Grass in die Debatte gebracht worden waren, wieder zerredet worden wäre, erklärte Nida-Rümelin.
Auch der Kritik, man hätte doch zunächst die Kompetenzen zwischen Bund und Länder, denen per Gesetz die Kulturhoheit übertragen ist, regeln sollen, erteilte er eine Abfuhr. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) wurde in dieser Frage sehr deutlich. Die Debatte um die Kompetenzstreitigkeiten habe nur beendet werden können, indem man Fakten schafft.» Nun sind die Fakten da und in Halle sind alle glücklich. Allen voran Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler (SPD). Sie hieß die Stiftung
kurz willkommen und zählte dann in loser Reihung die Vorzüge der Stadt auf, durch die sie es verdient habe, als Ort der Stiftung
auserkoren worden zu sein: Wirkungsort von Händel, 500 Jahre alte Universität, größtes architektonisches Flächendenkmal Deutschlands.
Doch jetzt, durch die Stiftung erwartet sie, dass viele Menschen in unsere Stadt kommen, die den Ruf Halles als Universitäts-, Kultur-
und Innovationsstadt bekannter machen«. Undfür sie ging am Dienstag wohl auch ein Traum in Erfüllung: Die Entscheidung für Halle sei eine»Wertschätzung der kulturellen und wissenschaftlichen Potenziale der Stadt", sagte sie. Und vielleicht wirkungsvoller, als die
Image-Plakate der Stadt, die derzeit in ganz Deutschland hängen.