Body
Berlin/Dresden (ddp-lsc). Die Bundesregierung muss sich nach Ansicht der kulturpolitischen Sprecherin der Links-Fraktion im Bundestag, Luc Jochimsen, in die anhaltende Diskussion um die umstrittene Waldschlößchenbrücke über das UNESCO-geschützte Dresdner Elbtal einschalten.
«Wir haben einen Antrag in den Kulturausschuss des Bundestages eingebracht, dass die Bundespolitik im Streit um dieses Bauwerk vermitteln soll», sagte Jochimsen am Montag der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. Im Kulturausschuss müssten am Mittwoch zudem alle Parteien klar Stellung zu dem geplanten Bau beziehen, forderte sie.Ferner sollte sich das Gremium laut Jochimsen unbedingt vor Ort kundig machen über den geplanten Brückenverlauf und dessen Bedeutung für das Welterbe-Panorama. Im Anschluss müsse mit den Konfliktparteien in Dresden geredet werden.
Jochimsen fuhr fort, auf der UNESCO-Liste des Welterbes zu stehen bedeute, Zeugnis vergangener Kulturen und einzigartiger Naturlandschaften zu sein. Das sei keine allein kommunale Angelegenheit, sondern betreffe als Kulturaufgabe das gesamte Land. Nach juristischem Dafürhalten sei die Bundesregierung verantwortlich für die Einhaltung der Welterbe-Kriterien. «Hier ist die nationale Ebene gefragt», sagte Jochimsen. Dazu gehöre, dass man nochmals die Notwendigkeit der Brücke an eben dieser umstrittenen Stelle überprüfe. Zudem müsse darüber geredet werden, ob sich die Verkehrsprobleme nicht ebenso lösen ließen, wenn der Bau an anderer Stelle errichtet würde. «Hier könnte durch die Bundespolitik eine Moderatorenfunktion wahrgenommen werden.»
Die UNESCO will den Welterbetitel des Elbtals aberkennen, falls die Brücke gebaut wird.