Künstler-Appell: Kultur in die EU-Verfassung

In einem Appell an die EU-Regierungen und Konventsmitglieder fordern österreichische und europäische Künstler die Verankerung der Kultur in einer eventuellen EU-Verfassung.

orf - In einem derzeitigen Entwurf würden zwar die europäischen Grundwerte und Kompetenzen geregelt, jedoch enthebe sich der Entwurf "jeglicher kultureller Verantwortung", hieß es in einer Aussendung der österreichischen Grünen, von deren EU-Abgeordneter Mercedes Echerer die Initiative für den Appell ausgegangen war.
Es drohe, "ein entscheidender Denkfehler festgeschrieben zu werden": Werden "die kulturellen Aspekte auf europäischer Ebene von vornherein ausgeblendet, werden Kulturfragen endgültig den Wettbewerbsgesetzen untergeordnet und geopfert", so Echerer. Eine "echte europäische Kulturpolitik nimmt der nationalen und regionalen Ebene keine Kompetenz weg, sondern soll gegenüber der europäischen Binnenmarkt- und Wettbewerbspolitik eine für die Kunst und Kultur notwendige Balance schaffen", heißt es in dem Appell.
Unter den österreichischen Erstunterzeichnern sind der Autor Robert Menasse, der Präsident des Hauptverbandes des österreichischen Buchhandels Anton Hilscher, Gerhard Ruiss von der IG Autorinnen Autoren sowie sämtliche Berufs- und Interessenverbände Kunst- und Kultur. Europäische Unterzeichner sind u. a. Freimut Duve, OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien, die EBU (European Broadcasting Union) sowie der Europäische Künstlerrat.
Derzeit wird in dem 105 Mitglieder zählenden EU-Konvent unter dem Vorsitz des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d\'Estaing über einen europäischen Verfassungsentwurf beraten, der im Juni den Staats- und Regierungschefs der EU vorgelegt werden soll.