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Berlin (ddp). Die Kulturausgaben der öffentlichen Hand sind von 2001 bis 2004 um über eine halbe Milliarde Euro gesunken. Verantwortlich für den Rückgang seien vor allem die Länder mit einem Minus von 250 Millionen Euro und die Gemeinden mit 230 Millionen Euro, teilte die FDP-Bundestagsfraktion nach einer Kleinen Anfrage am Mittwoch in Berlin mit.
2001 hätten die Ausgaben bei 8,4 Milliarden Euro gelegen, drei Jahre später dagegen bei 7,88 Milliarden Euro.
Der dramatische Rückgang der Kulturausgaben sei ein Armutszeugnis für die Kulturnation Deutschland, sagte der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Joachim Otto. Ein weiterer Rückgang sei der «überaus reichen Kulturlandschaft» nicht zuzumuten.
In Berlin seien die Kulturausgaben 2001 bis 2005 um rund 100 Millionen Euro gesunken. Die Kulturausgaben des Bundes seien in der gleichen Zeit um knapp 60 Millionen Euro erhöht worden. «Das bedeutet, dass die Kulturausgaben in der Hauptstadt in den vier Jahren insgesamt um über 40 Millionen Euro zurückgegangen sind», sagte Otto. Es sei kulturpolitisch und auch wirtschaftlich unsinnig, gerade in der Hauptstadt, dem kulturellen Schaufenster Deutschlands, dermaßen an der Kultur zu sparen. Dass der Anteil des Bundes in den vergangenen Jahren fast explosionsartig und «ohne ein Gesamtkonzept» angestiegen sei, mache die Notwendigkeit über eine grundlegende Verständigung über das Engagement des Bundes in Berlin deutlich.
Die Kürzungen der öffentlichen Kulturausgaben bedeuteten einen Rückgang um 6,3 Prozent. «Dass es bei dem Kürzen der Kulturausgaben vor allem um eine Frage der politischen Prioritätensetzung geht, zeigt die Entwicklung bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten», sagte Otto. Im gleichen Zeitraum sei deren Gesamtetat um 6,6 Prozent auf 8,05 Milliarden Euro angestiegen.