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Kulturpolitik in Krisenzeiten - SPD-Initiative fordert mehr «künstlerischen Pioniergeist» in Nordrhein-Westfalen - Neue Ideen wegen knapper Kassen sind gefragt
Wegen der angespannten Haushaltssituation müssten Fördermodalitäten überdacht und Schwerpunkte bei der finanzielle Ausstattung diverser Projekte gesetzt werden. Dazu legte das Gremium einen Diskussionskatalog vor. Das Papier soll voraussichtlich Ende Mai auf einem Kongress beraten werden und nach dem Willen der Initiative Eingang in die Landespolitik finden sowie einen breiten gesellschaftlichen Diskurs über den «Wert den Kultur» anstoßen.
Die SPD-Kulturinitiative will die Krise der öffentlichen Haushalte als Chance begreifen, sich mit neuen Ideen auseinanderzusetzen. Der Anspruch, alles gleichermaßen fördern zu wollen, sei illusionär, sagte der Sprecher weiter. Das Gremium wolle einen gesellschaftlichen Dialog darüber anstoßen, von welchen Gewohnheiten Abschied genommen werden müsse. Als zentrale Frage stehe dabei im Raum, welchen Stellenwert die Kultur gerade in Krisenzeiten in einer Gesellschaft haben soll.
Die Kulturpolitik des Landes soll sich nach Ansicht der SPD-Initiative auf klar beschriebene Kernaufgaben konzentrieren und dabei an programmatisch definierten Schwerpunkten orientieren. Zudem benötige die Landesförderung der Kultur in NRW eine deutliche Vereinfachung sowie eine klare Abgrenzung der Aufgaben und Zuständigkeiten. Nach dem Willen des Gremiums sollen künftig unter anderem sogar Leistungsnachweise für Kulturinstitutionen eingeführt werden.
Einen weiteren Ansatz der «neuen Kulturpolitik» sieht das Gremium auch im sogenannten Kulturföderalismus. Dieser müsse gestärkt werden. Im Dialog mit anderen Ländern will die SPD-Initiative die Kooperation mit dem Bund fortsetzen und ausbauen. Die Kulturinitiative innerhalb der NRW-SPD gibt es seit zwei Jahren. Sie versteht sich als unter anderem als Diskussionsforum und will beispielsweise den Dialog zwischen Politik und Kunst unterstützen.