Kulturstaatsminister zieht keine Konsequenzen nach Schäfer-Rede

Berlin (ddp). SPD-Kulturpolitikerin Monika Griefahn hat wegen der umstrittenen Weimarer Rede indirekt den Rücktritt des stellvertretenden Kulturstaatsministers Schäfer gefordert.
"Wenn er ein bisschen Anstand hat, gibt er sowohl Amt als auch Professorentitel zurück", sagte Griefahn im RBB-Inforadio.

Sie könne nicht akzeptieren, dass Schäfer mit einer solchen Bewertung als Historiker und als Beauftragter der Bundesregierung einer großen Koalition die Position der SPD mitvertrete.
Zudem müsse Staatsminister Bernd Neumann (CDU) die Position der Bundesregierung klarstellen: "Herr Staatsminister Neumann muss deutlich machen, dass \'Gedenkveranstaltung für Buchenwald\' heißt, dass wir der jüdischen Opfer, der kommunistischen Opfer, der homosexuellen Opfer und der anderen Opfer gedenken", sagte Griefahn.

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hält Konsequenzen dagegen nicht für nötig. "Ich bedauere außerordentlich die durch die Rede meines Abteilungsleiters ausgelösten politischen Missverständnisse und Beeinträchtigungen der Eröffnungsveranstaltung des Kunstfestes Weimar", sagte Neumann. Schäfer habe sich dafür entschuldigt.

"Daraus eine inhaltliche Veränderung der Gedenkstättenpolitik des Bundes im Hinblick auf die Bewertung und Aufarbeitung der NS-Diktatur abzuleiten, ist völlig abwegig", sagte Neumann. Hier stehe die Bundesregierung in der Kontinuität aller Vorgängerregierungen. Die NS-Diktatur und der durch sie verursachte Holocaust seien in ihrer menschenverachtenden grausamen Dimension einzigartig und durch nichts zu relativieren.

Schäfer hatte zur Eröffnung des Kunstfestes in Weimar am Wochenende die Holocaust-Opfer Buchenwalds unberücksichtigt gelassen und dafür die Opfer von Flucht und Vertreibung in den Mittelpunkt gerückt. Gäste des Konzerts "Gedenken Buchenwald" hatten Schäfer mit Zwischenrufen und störendem Beifall zum Abbruch seines Grußwortes gezwungen.