Landtag streitet über Kürzungen bei Theatern und Orchestern

Erfurt (ddp-lth). Die drohenden Kürzungen bei Thüringens Theatern und Orchestern werden am Donnerstag und Freitag erneut den Landtag beschäftigen. Die SPD unternehme mit einem Antrag einen Vorstoß für die Einführung einer so genannten Kulturraumfinanzierung nach sächsischem Vorbild, sagte SPD-Fraktionschef Christoph Matschie am Mittwoch in Erfurt.

Damit sollten auch benachbarte Kommunen und Landkreise in die Finanzierung von Kultureinrichtungen einbezogen werden. In vier gemeinsamen Anträgen verlangen SPD und PDS zudem die Erhaltung der Theater in Nordhausen, Rudolstadt, Eisenach und der Thüringen-Philharmonie Gotha-Suhl. Die CDU-Regierung will die Zuschüsse ab 2009 von 60 auf 50 Millionen Euro kürzen.
Matschie und sein PDS-Amtskollege Dieter Hausold betonten, dass die regierungstragenden CDU-Abgeordneten mit den Anträgen zu einer persönlichen Stellungnahme bewegt werden sollten. Wenn die Parlamentarier in ihren Wahlkreisen für den Erhalt der Kultureinrichtungen plädierten, müssten sie dies auch im Landtag tun.

CDU-Fraktionschefin Christine Lieberknecht kündigte an, sie werde das Bekenntnis der Unions-Parlamentarier für Theater und Orchester im Landtag formulieren. «Selbstverständlich bekennen sich die CDU-Abgeordneten zu den Theatern ihrer Region», versicherte sie. Allerdings sei das nicht gleichzusetzen mit der Forderung nach einer Beibehaltung des bisherigen Finanzierungsniveaus. Eine Abstimmung wolle ihre Fraktion jedoch verhindern und die Anträge stattdessen in die Ausschüsse überweisen. PDS-Fraktionschef Hausold kritisierte dieses Verhalten und erklärte: «Was so viele Menschen in diesem Lande bewegt, das kann man nicht in die Ausschüsse verweisen. Da muss der Landtag schon mal Farbe bekennen.»
Die Haltung der CDU-Fraktion zur Idee einer Kulturraumfinanzierung ließ Lieberknecht offen. Hier wolle man zunächst ein Gutachten der Landtagsverwaltung abwarten. Daher werde voraussichtlich auch der SPD-Antrag in die Ausschüsse verwiesen. Sie selbst räume dem sächsischen Modell jedoch wenig Chancen ein, da die Thüringer Kulturstätten zum Teil sehr dicht beieinander lägen.