Neumann: Streit um Kulturstiftungen geht in die Schlussrunde

Berlin (ddp). Die Gespräche über eine Fusion der Kulturstiftung der Länder mit der Kulturstiftung des Bundes gehen offenbar in die Schlussphase. Wie Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) in einem vorab veröffentlichten Interview mit dem Südwestrundfunk (swr) sagte, sei man «da in einer letzten Runde».

Beobachter gehen davon aus, dass bis Jahresende die Entscheidung über eine Zusammenlegung der beiden Stiftungen fällt, die dann über einen Gesamtetat von mehr als 46 Millionen Euro verfügen könnte.

Der Bund wäre bereit, eine Fusion beider Stiftungen vorzunehmen, betonte Neumann. Eine offenbar von den Ländern geforderte «Kompetenz-Systematisierung über die Mitwirkung der Länder beim Entscheiden des Bundes in anderen Fragen» lehne er aber kategorisch ab. Sollte die Zusammenlegung der beiden Stiftungen scheitern, gibt es nach Ansicht des Kulturstaatsministers nur die Alternative einer verstärkten Kooperation der beiden Einrichtungen.

Mit scharfen Worten kommentierte Neumann das Verhalten des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), der im neu gebildeten Berliner Senat auch das Amt des Kultursenators übernommen hat und fordert, dass der Bund eines der drei Opernhäuser der Stadt finanziert. «Ich bin ja bekannt dafür, dass ich den Konflikt auch mit den Berlinern und dem neuen virtuellen Kultursenator Wowereit nicht scheue. Und wenn hier dreiste Forderungen erhoben werden, gehe ich dem entgegen", sagte Neumann. Die Bundesregierung subventioniere Berliner Kultureinrichtungen jährlich mit rund 340 Millionen Euro. Ein ebenso großer Betrag kommt allen anderen 15 Bundesländern zusammen zugute.