Rau fordert Verankerung von Kultur als Pflichtaufgabe

Bundespräsident Johannes Rau fordert für die Kultur Gleichberechtigung bei der Verteilung öffentlicher Mittel. Rau sagte am Montag bei einem Treffen der Arbeitsgruppe «Bündnis für Theater» in Berlin, es könne nicht richtig sein, dass Ausgaben für Kultur bei knappen öffentlichen Kassen als «so genannte freiwillige Ausgaben» hinter «so genannten Pflichtaufgaben» zurückstünden.

Berlin (ddp). «Darum bin ich dafür, Kultur als Pflichtaufgabe auf allen staatlichen Ebenen zu verankern», betonte der Bundespräsident. Erst dann sei die Kultur bei der Verteilung öffentlicher Mittel gleichberechtigt.

Rau fügte hinzu, die Verankerung von Kultur als Pflichtaufgabe sei auch ein Signal an die Gesellschaft. Kunst und Kultur zu fördern, müsse zu den Kernaufgaben aller staatlichen Ebenen gehören. Das ermutige auch privates Engagement. Der scheidende Bundespräsident warnte zugleich davor, öffentliche Mittel für Kultur mit Subventionen zu verwechseln. Subventionen orientierten sich an Einzelinteressen, Kultur diene dem Gemeinwohl, betonte er.

Rau befürwortete ein Festhalten am Modell der gemeinsamen Finanzierung von Bund und Ländern in der Kulturpolitik. Dies habe sich «recht gut bewährt». Wer im Kulturbereich Aufgaben und Ausgaben von Bund und Ländern strikt trennen wolle, der müsse die Frage beantworten, was es für viele kulturelle Einrichtungen gerade in finanziell weniger leistungsfähigen Ländern bedeute, wenn sich der Bund aus der Finanzierung zurückzöge, sagte Rau.