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Berlin (ddp). Die Arbeitsgemeinschaft Kultur und Medien der Union im Bundestag sieht durch die geplante Föderalismusreform keine negativen Auswirkungen auf den Kulturbereich.
Die Anhörung des Ausschusses für Innere Angelegenheiten und des Rechtsausschusses des Bundestages hätten deutlich gemacht, dass die Vertretung der Kulturinteressen durch die Länder in der EU keine negativen Auswirkungen auf deutsche Verhandlungspositionen haben werde, sagte der Vorsitzende der AG Kultur und Medien, Wolfgang Börnsen, am Mittwoch in Berlin.
Nach Expertenmeinungen werde ferner die Beschränkung der Finanzhilfen des Bundes an die Länder keine Folgen für die Kulturförderung des Bundes haben, sagte Börnsen.
Der Deutsche Kulturrat, der Kulturausschuss des Bundestages sowie die Berliner Akademie der Künste hatten dagegen Nachbesserungen bei der Föderalismusreform gefordert. Kritisiert wurden vor allem die mangelnde Vertretung des Bundes in Kulturfragen bei der Europäischen Union und die Einschränkungen für den Bund in der Kulturförderung.