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Berlin (ddp). Im Kampf gegen illegale Raubkopierer will Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) künftig härter vorgehen. So sollen Schwarzkopien generell unter Strafe gestellt werden, berichtet das «Handelsblatt» (Mittwochsausgabe). Dies soll auch für Bagatellfälle gelten.
Ursprünglich hatte Zypries geplant, Urheberrechtsverletzungen von der Strafbarkeit auszunehmen, wenn nur wenige Kopien angefertigt wurden und es nur um den privaten Gebrauch geht.
Diese Bagatellklausel soll nach Informationen der Zeitung nicht mehr in dem neuesten Gesetzesentwurf enthalten sein, der am Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. Vor allem bei der Filmindustrie, aber auch in der Union war die Bagatellklausel umstritten, weil sie rechtsfreie Räume schaffe. Eine automatische Bestrafung sei aber nicht die Folge, berichtet das Blatt weiter. Die Staatsanwaltschaft habe immer noch die Möglichkeit, das Verfahren wegen Geringfügigkeit einzustellen.
Musik- und Filmproduzenten klagen seit Jahren über Milliardenverluste durch illegale Kopien, die im Internet kursieren. Nach Expertenschätzungen wurden allein im ersten Halbjahr 2005 insgesamt 58,4 Millionen Filme «schwarz» gebrannt, rund 10 Millionen mehr als im Vorjahreszeitraum.