Prollitik und Verantwortung

Cluster 2019/10


(nmz) -
Die FDP und ihr Verhältnis zur (Musik)-Kultur – kannste streichen. Begründung: Unfähigkeit. Was war passiert? Die FDP-Fraktion im Frankfurter Römer stellte einen Etat-Antrag zum Produkthaushalt: „Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Zuschuss in Höhe von 22.000 Euro für das Archiv Frau und Musik e. V. (Haushaltsentwurf 2019, Band 2, S. 1400) wird gestrichen.“ Eine „Begründung“ haben sie gleich mitgeliefert: „Im Hinblick auf die notwendige weitere Konsolidierung des städtischen Haushaltes sollten die Mittel für Archiv Frau und Musik e. V. zugunsten anderer Aufgaben verwendet werden.“ Klingt logisch und nachvollziehbar, oder?
Ein Artikel von Martin Hufner

Die Nachfrage bei der FDP, dass da doch irgendwie die Fortsetzung des Satzes mit einem „Komma, weil …“ zu fehlen schien, wurde nicht mehr beantwortet. Aus den salbungsvollen Tönen der FDP zum Thema Kulturpolitik ließ sich auch kein Gewinn ziehen. „Behördliche Regulierungseingriffe in das Eigenleben kultureller Institutionen lehnt die FDP ab“ … und deshalb ist es unsere Absicht, den Zuschuss für das Archiv Frau und Musik zu streichen? Zunächst zum Guten: Der Antrag wurde abgelehnt! Heike Matthiesen vom Archiv Frau und Musik persönlich war bei der Stadtverordnetensitzung zugegen, um etwaige Fragen zu beantworten. Sie hat ferner die Parteivertreterinnen eingeladen, das Archiv Frau und Musik doch einfach mal zu besuchen. Die einzigen, die das wahrgenommen haben, waren Mitglieder aus der Fraktion der Grünen – da kann sich jetzt jeder seinen eigenen Reim drauf machen.

Es bleibt das schale Gefühl, dass hier eine Partei an der Existenz einer überaus wichtigen Kulturinstitution kratzt und sogar mutwillig gefährdet, aus Gründen, die einem als vollkommen willkürlich erscheinen müssen und absurd. Die Frage ist, kann man so einem Politik- und Kulturverständnis Verständnis entgegenbringen? Verspielt die FDP hier nicht ihre Glaubwürdigkeit (welche?, fragt sich da manche vielleicht)? Kurzum: Bei allem was von den Rechten in Parlamenten zu erwarten und befürchten ist, man sollte nicht aus den Augen verlieren, dass man auch jenseits der AfD wachsam zu sein hat, was da welcher Partei auch immer einzufallen droht. Sollten unsere verehrten Leserinnen Kenntnis erhalten von ähnlicher Kulturabschneidungsidee, egal von welcher Partei initiiert, bitte gern uns zur Kenntnis bringen: hufner@nmz.de

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