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Alle Artikel kategorisiert unter »Olaf Zimmermann«

Eine Wiedergutmachung

01.11.01 (Olaf Zimmermann) -

Bei Erscheinen dieser Ausgabe der neuen musikzeitung werden die Ministerpräsidenten der Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 24. und 25. Oktober über die Einrichtung der Bundeskulturstiftung entschieden haben. Egal wie diese Entscheidung auch immer ausfallen wird, der erhobene Zeigefinger wird sichtbar sein. „Schuster, bleib bei deinen Leisten“ wird der mahnende Tenor der Länder an den Bund sein.

Europäische Union und GATS-Verhandlungen

01.09.01 (Olaf Zimmermann) -

In Artikel 151 des Amsterdamer Vertrags wurde festgeschrieben, dass die Europäische Union (EU) einen Beitrag zur Entfaltung der Kulturen der Mitgliedsstaaten unter Wahrung ihrer nationalen und regionalen Vielfalt leisten muss. Dazu gehört auch, dass die EU in Verhandlungen mit Drittstaaten sowie bei Verhandlungen für internationale Abkommen dafür Sorge trägt, dass die kulturelle Vielfalt in Europa und in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erhalten wird und sich fortentwickeln kann. Die EU muss deshalb jetzt handeln, da in der gerade anlaufenden zweiten Runde der Internationalen Verhandlungen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) die nationale und regionale Vielfalt der Kultur in Europa gefährdet sein könnte. Die EU vertritt bei den GATS-Verhandlungen ihre Mitgliedsstaaten, also auch Deutschland.

Manche Träume brauchen etwas länger....

01.07.01 (Olaf Zimmermann) -

Als Bundeskanzler Willy Brandt in seiner Regierungserklärung im Jahr 1973 von der Gründung einer Nationalstiftung für Kultur sprach, hätte er wohl nicht geglaubt, dass die Verwirklichung fast 30 Jahre dauern würde. Und als der Widerstand der Länder sich deutlich artikulierte und mit der Kulturstiftung der Länder endlich im Jahr 1987 ein Kompromiss gefunden war, hätte niemand gedacht, dass 15 Jahre später tatsächlich eine „Nationalstiftung der Bundesrepublik Deutschland für Kunst und Kultur“ errichtet werden sollte. Und als im Bundestagswahlkampf 1998 der Ruf nach der Bündelung der kulturpolitischen Kompetenzen des Bundes lauter und ein Beauftragter für Kultur gefordert wurde, hätte niemand zu hoffen gewagt, dass noch nicht einmal fünf Jahre später ein Konzept für die Nationalstiftung für Kunst und Kultur vorliegt und erste Gespräche mit den Ländern geführt würden.

Aus Förderung wird oft Bevormundung

01.06.01 (Olaf Zimmermann) -

Kaum ein Thema hat in den letzten Jahren einen solchen Aufschwung erlebt wie die Frage des Bürgerschaftlichen Engagements. War noch vor wenigen Jahren von der angestaubten Vereinsmeierei die Rede, so wird heute endlich anerkannt, wie wichtig und wertvoll das Bürgerschaftliche Engagement ist und welcher Beitrag zur Stärkung der Zivilgesellschaft gerade auch in gemeinnützigen Vereinen geleistet wird.

Dame (bis jetzt noch) ohne Unterleib

01.05.01 (Olaf Zimmermann) -

Nach der Reform des Stiftungssteuerrechts (Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung von Stiftungen, Bundesdrucksache 14/2340) im letzten Jahr war es still um das Vorhaben Reform des Stiftungssteuer- und des Stiftungszivilrechts geworden. Die erste Etappe war geschafft. Erste Erfolge wurden sichtbar. Die Bundesregierung hatte versprochen, den zweiten Teil der Stiftungsreform, die Reform des Stiftungszivilrechts, noch in dieser Legislaturperiode in Angriff zu nehmen.

Reform der so genannten Ausländersteuer jetzt

01.04.01 (Olaf Zimmermann) -

Seit der Anhebung des Satzes der beschränkten Steuerpflicht für ausländische Künstlerinnen und Künstler, der so genannten Ausländersteuer, von 15 auf 25 Prozent im Jahr 1996 ist ein kontinuierlicher Rückgang des Künstleraustausches festzustellen. Weniger ausländische Künstlerinnen und Künstler treten in Deutschland auf und im Gegenzug werden weniger deutsche Künstlerinnen und Künstler in das Ausland eingeladen. Auf Dauer entsteht so ein kaum wieder gutzumachender Schaden im kulturellen Leben.

Die ersten Hürden wurden schon genommen

01.04.01 (Olaf Zimmermann) -

Am 14. Februar 2000 wurde die Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ des Deutschen Bundestags von Bundestagspräsident Thierse in ihr Amt eingesetzt. Damit wurde ein Beschluss des Deutschen Bundestags vom Dezember 1999 umgesetzt. Der Deutsche Bundestag hat dieser Enquete-Kommission auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU/CSU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der F.D.P.-Fraktion einen umfassenden Auftrag erteilt.

Eine Reform auf der Zielgeraden

01.03.01 (Olaf Zimmermann) -

Die rot-grüne Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag im Jahr 1998 festgelegt, zur weiteren Absicherung der Künstler die Künstlersozialkasse verbessern zu wollen. Als im Herbst 1999 das Haushaltssanierungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, war von diesen Verbesserungen nichts zu spüren. Im Gegenteil: im Zuge des Haushaltssanierungsgesetzes wurde der Bundeszuschuss zur Künstlersozialkasse von 25 auf 20 Prozent gesenkt und die Trennung der Abgabebereiche Musik, darstellende Kunst, bildende Kunst und Wort aufgehoben. Es erhob sich sofort ein Sturm der Entrüstung gegen dieses Vorhaben, das eindeutig eine Schlechterstellung der Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen bedeutete und für die Künstler und Publizisten keinerlei Verbesserung brachte. Das Haushaltssanierungsgesetz wurde dennoch im November 1999 verabschiedet und damit traten die aufgeführten Veränderungen in der Künstlersozialkasse zum 1. Januar 2000 in Kraft.

Kulturpolitik und Informationsgesellschaft

01.02.01 (Olaf Zimmermann) -

Kulturpolitik und Informationsgesellschaft scheinen zunächst zwei Bereiche zu sein, die weit auseinander liegen. Unter Kulturpolitik wird zumeist die Förderung von Kultureinrichtungen oder kulturellen Projekten, also Förderpolitik, verstanden. Die Entwicklung der Informationsgesellschaft wird als politische Aufgabe in erster Linie von der Wirtschafts- und Technologiepolitik aufgegriffen. Kulturpolitik erscheint in diesem Zusammenhang häufig als Randthema.

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