CDU will wieder NRW-Kulturstaatssekretär in Staatskanzlei ansiedeln

15.05.17 -
Düsseldorf - Nach ihrem Wahlsieg in Nordrhein-Westfalen will die CDU die Kulturpolitik wieder zur Chefsache machen. Es werde voraussichtlich wieder ein Kulturstaatssekretär in der NRW-Staatskanzlei angesiedelt, sagte der CDU-Kulturpolitiker Thomas Sternberg am Montag der Deutschen-Presse-Agentur.
15.05.2017 - Von dpa, KIZ

«Ganz sicher wird die Kulturpolitik nicht weiter als fünftes Rad am Wagen in einem Sammelministerium verkommen.» Sternberg ging davon aus, dass auch die FDP als möglicher Koalitionspartner den Neuzuschnitt der NRW-Kulturpolitik mittragen würde. «Das Wichtigste ist für uns, dass Kulturpolitik wieder wichtig wird.»

Unter der abgewählten rot-grünen Regierung war die Kulturpolitik in das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport integriert worden. Von 2005 bis 2010 hatte die CDU/FDP-Regierung in Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff bereits einen NRW-Kulturstaatssekretär direkt beim Ministerpräsidenten installiert.

Die CDU will den Landeskulturetat im Laufe der Legislaturperiode von derzeit gut 200 Millionen Euro um 50 Prozent anheben - zehn Prozent pro Jahr. Rückgängig gemacht werde die umstrittene Umstellung der Denkmalförderung auf Darlehensbasis, sagte Sternberg. Es sei «einer der Skandale der bisherigen Regierungspolitik» gewesen, dass die Landeszuschüsse für die Denkmalförderung gestrichen worden seien.

Das bisher an Rot-Grün gescheiterte Bibliotheksgesetz mit Grundlagen für die Bibliothekenförderung auf dem Land werde umgesetzt. Das Gesetz sieht auch eine Landesspeicherbibliothek vor, in der aussortierte Bücher gesammelt und digitalisiert werden sollen. Kultureinrichtungen auf dem Land sollen stärker gefördert werden.

Sternberg und Grosse-Brockhoff gehören zum Kultur-Kompetenzteam des CDU-Landesvorsitzenden und voraussichtlich künftigen Ministerpräsidenten Armin Laschet.

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