Dokumente Bundesrat - Kulturpolitik


06.02.02 -
(Stand 15.10.2001)



Anfragen, Gesetzesentwürfe und Entschließungsanträge zur Kulturpolitik aus dem Deutschen Bundesrat

Themenkomplex "Bundesrat"
06.02.2002 - Von Olaf Zimmermann, KIZ



Kulturpolitik allgemein:


Drucksache 247/01 (30.03.2001)
Gesetzesentwurf der Bundesregierung
Gesetz zur Errichtung einer “Stiftung Jüdisches Museum Berlin”

Kulturfinanzierung:


Drucksache 571/98 (10.06.1998)
Unterrichtung Bundesregierung
Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat und den Ausschuß der Regionen: “Erstes Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft zur Kulturförderung (2000-2004)” (Ratsdok. 8348/98; KOM (98) 266 endg.)

Drucksache 831/98 (07.10.1998)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 719/96/EG über ein Programm zur Förderung künstlerischer und kultureller Aktivitäten mit europäischer Dimension (Programm KALEIDOSKOP) (Ratsdok. 11461/98; KOM (98) 539 endg.)

Drucksache 831/98 (27.11.1998)
Beschluss Bundesrat
Vorschlag für einen Beschluß des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses Nr. 719/96/EG über ein Programm zur Förderung künstlerischer und kultureller Aktivitäten mit europäischer Dimension (Programm KALEIDOSKOP) (Ratsdok. 11461/98; KOM (98) 539 endg.)

Künstlersozialkasse:


Drucksache Bundesrat 729/00 (10.11.2000)
Zweites Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze

Drucksache Bundesrat 729/00 (Beschluss) (21.12.2000)
Stellungnahme Bundesrat zur
Zweites Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze

Drucksache 277/01 (20.04.2001)
Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestags
Zweites Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes und anderer Gesetze


Urheberrecht:


Drucksache 342/01(besonders eilbedürftig)
Gesetzesentwurf der Bundesregierung
Gesetz zur Bereinigung von Kostenregelungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums

Drucksache 404/01
Gesetzesentwurf der Bundesregierung
Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern

Informationsgesellschaft:


Drucksache Bundesrat 905/98 (13.11.1998)
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung zur Mitteilung der Kommission: Grünbuch zur Konvergenz der Branchen Telekommunikation, Medien und Informationstechnologie und ihren ordnungspolitischen Auswirkungen

Drucksache Bundesrat 93/99 (10.02.1999)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: “Informationen des öffentlichen Sektors - eine Schlüsselressource für Europa Grünbuch über die Informationen des öffentlichen Sektors in der Informationsgesellschaft” (Ratsdok. 5580/99; KOM (98) 585 endg.)

Drucksache Bundesrat 93/99 (Beschluss) (09.07.1999)
Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: “Informationen des öffentlichen Sektors - eine Schlüsselressource für Europa Grünbuch über die Informationen des öffentlichen Sektors in der Informationsgesellschaft” (Ratsdok. 5580/99; KOM (98) 585 endg.)

Drucksache Bundesrat 390/99 (18.06.1999)
Bericht der Bundesregierung über die Erfahrungen und Entwicklungen bei den neuen Informations- und Kommunikationsdiensten im Zusammenhang mit der Umsetzung des Informations- und Kommunikationsdienste-Gesetzes (IuKDG)

Drucksache Bundesrat 551/99 (18.09.1999)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts - Aktionsprogramm der Bundesregierung

Drucksache Bundesrat 510/00 (23.08.2000)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein mehrjähriges Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung der Entwicklung und Nutzung europäischer digitaler Inhalte in globalen Netzen und zur Förderung der Sprachenvielfalt in der Informationsgesellschaft (Ratsdok. 10541/00; KOM (2000) 323 endg.)

Drucksache Bundesrat 510/00 (Beschluss) (20.10.2000)
Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über ein mehrjähriges Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung der Entwicklung und Nutzung europäischer digitaler Inhalte in globalen Netzen und zur Förderung der Sprachenvielfalt in der Informationsgesellschaft (Ratsdok. 10541/00; KOM (2000) 323 endg.)

Stiftungsrecht:


Drucksache Bundesrat 629/99 (12.11.1999)
Gesetzesantrag Baden-Württemberg
Gesetz zur Verbesserung des Stiftungsrechts und Stiftungssteuerrechts

Drucksache Bundesrat 752/99 (20.12.1999)
Gesetzesantrag Hessen
Gesetz zur Reform des Stiftungsrechts (StiftRReformG)

Ehrenamt:


Drucksache Bundesrat 316/00 (30.05.2000)
Gesetzesantrag Bayern
Gesetz zur Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit

Drucksache Bundesrat 305/99 (12.05.1999)
Gesetzesantrag Baden-Württemberg
Gesetz zur Verbesserung der Vereinsbesteuerung und zur Förderung des Ehrenamts

Drucksache Bundesrat 190/00 (31.03.2000)
Antrag Bayern (selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung)
Entschließung des Bundesrates zur Sozialversicherungsfreiheit von Aufwandsentschädigungen ehrenamtlich Tätiger

Kulturelle Bildung:


Drucksache Bundesrat 648/00 (04.10.2000)
Unterrichtung (Bericht) durch die Bundesregierung
Bundesbericht Forschung 2000

Europa


Drucksache Bundesrat 763/97 (08.10.1997)
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Entschließung zur Mitteilung der Kommission “Kohäsionspolitik und Kultur: Ein Beitrag zur Beschäftigung”

Drucksache Bundesrat 211/99 (26.03.1999)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Entschließung des Rates über die Einbeziehung der Geschichte in die kulturelle Tätigkeit der Gemeinschaft

Drucksache Bundesrat 211/99 (Beschluss) (20.04.1999)
Vorschlag für eine Entschließung des Rates über die Einbeziehung der Geschichte in die kulturelle Tätigkeit der Gemeinschaft

Drucksache Bundesrat 553/98 (04.06.1998)
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Arbeitsdokument der Dienststellen der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: “Kultur, Kulturwirtschaft und Beschäftigung” (Ratsdok. 8712/98)

Drucksache 133/00
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: “Gedanken zur Bildung von Morgen - Förderung der Innovation durch den Einsatz neuer Technologien” (Ratsdok. 5800/00; KOM (2000) 23 endg.)

Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz


Drucksache Bundesrat 153/00 (07.03.2000)
Unterrichtung durch das Europäische Parlament
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Zustimmung - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - zum WIPO-Urheberrechtsvertrag und zum WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger


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