Grünen-Fraktionschefin wirft SPD Demontage von Flierl vor

Grünen-Fraktionschefin Sibyll Klotz wirft der SPD die Demontage von Kultur- und Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) vor. Die Sozialdemokraten profilierten sich «gnadenlos auf Kosten des angeschlagenen PDS-Senators», kritisierte die Politikerin am Donnerstag. Damit werde aber der Zukunft der Stadt geschadet.

Berlin (ddp-bln). Kultur- und Wissenschaftspolitik sei inzwischen «nicht allein ein Problem des überforderten Senators, sondern der gesamten Stadt», betonte Klotz. Wenn Flierl «in seiner Hilflosigkeit» Wissenschaft gegen Kultur ausspiele und die nach dem gescheiterten Studienkontenmodell in Etat fehlenden 10 Millionen Euro sich unter anderem beim Carrousel-Theater holen wolle, sei das kein Ressortproblem. Dafür sei der gesamte Senat zuständig.

«Aber die SPD kühlt lieber ihr Mütchen auf Kosten des kleineren Koalitionspartners», betonte die Grünen-Politikerin. «Zu niederschmetternd» seien die Umfragewerte, als dass die SPD nicht jeden Trost annehme, den sie finden könne. Dafür rücke die PDS als «strammer Parteisoldat keinen Millimeter vom großen Bruder ab», sagte Klotz. Mittlerweile lasse sich die PDS nicht nur ihren Senator vom Koalitionspartner demontieren, sondern betreibe diese Demontage aktiv selbst.