AKTUALISIERT : Union beruft N. Lammert für Kultur in Kompetenzteam

Union beruft Dr. Norbert Lammert für die Kultur in ihr „Kompetenzteam“
Deutscher Kulturrat begrüßt die Berufung und fordert die Union zu mehr Mut in der Bundeskulturpolitik auf

Berlin, den 17.08.2005. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass Dr. Norbert Lammert für den Bereich Kultur in das „Kompetenzteam“ der Union für die Bundestagswahl benannt wurde. Der Deutsche Kulturrat hatte am 10.08.2005 die Kanzlerkandidaten der Union, Dr. Angela Merkel, aufgefordert, auch eine Persönlichkeit für den Kulturbereich in ihr „Kompetenzteam“ zu berufen.

In den letzten Wochen haben sich erfreulich viele kompetente Persönlichkeiten der CDU zur Bundeskulturpolitik geäußert. Leider hat dieser kulturpolitische Aufbruch in der Union keinen nachhaltigen Niederschlag im Wahlprogramm der CDU/CSU gefunden. Deshalb war es für den Deutschen Kulturrat unabdingbar, dass die Union jetzt Farbe bekennt und in ihr Wahlkampfteam eine Person für den Bereich der Bundeskulturpolitik benennt.

Der Deutsche Kulturrat ist erfreut, dass die Kanzlerkandidatin der Union, Dr. Angela Merkel, bei der Vorstellung ihres Kompetenzteams auf die Frage eines Journalisten klar gestellt hat, dass es sich bewährt hat, dass Kulturpolitik ein eigenes Aufgabenfeld ist. Die Institutionalisierung des Politikbereiches Kultur auf der Bundesebene bewertet sie als positiv und dessen Kontinuität als politische Aufgabe. In ihrer Antwort hat Angela Merkel offen gelassen, ob das Amt nur als Staatsminister im Bundeskanzleramt fortgeführt oder ein eigenes Bundeskulturministerium geschaffen werden soll.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr positiv, dass sich die Kanzlerkandidatin der Union gegen Bedenken aus Bayern durchgesetzt hat und in ihr Wahlkampfteam mit Norbert Lammert einen unbestrittenen Fachmann für Kulturpolitik berufen hat. Durch die Berufung von Dr. Norbert Lammert in das „Kompetenzteam“ der Union wird deutlich, dass auch die Union der Kulturpolitik auf der Bundesebene große Bedeutung zumisst. Die Schaffung von günstigen Rahmenbedingungen für die Künstler, die Kulturwirtschaft und für die Kultureinrichtungen im Steuerrecht, im Urheberrecht und im Sozialrecht sind, das weiß Norbert Lammert, die primären Aufgaben der Bundeskulturpolitik. Norbert Lammert steht als Person für eine Stärkung der Verantwortung des Bundes für Kulturpolitik. In den nächsten Wochen wird sich zeigen, ob die Union den Mut aufbringt, endlich ihren Widerstand gegen die Einrichtung eines Bundeskulturministeriums aufzugeben. Die Ankündigungen der Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel lassen erkennen, dass in der Union diese Frage noch nicht entschieden ist. Es besteht also noch Hoffnung.“