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Anfragen, Gesetzesentwürfe und Entschließungsanträge zur Kulturpolitik vom Beginn der 14. Legislaturperiode (Stand 18.03.2002)
In den letzten Ausgaben von „Deutscher Kulturrat – aktuell“ (Dezember 2000, März 2001, Juni 2001, November 2001) hat der Deutsche Kulturrat mit dem Aufbau eines neuen Serviceangebotes begonnen. Dieses Serviceangebot wird selbstverständlich in „Politik und Kultur“ fortgesetzt. Anfragen, Gesetzesentwürfe, Entschließungsanträge und Unterrichtungen der Bundesregierung wurden geordnet nach Themenkomplexen zusammengetragen. Mit Hilfe der aufgeführten Drucksachennummer kann jeder Interessierte die betreffenden Drucksachen direkt aus dem Internet http://dip/bundestag.de/parfors/parfors.htm . Folgende Themenkomplexe wurden ausgewählt:
· Kulturpolitik allgemein,
· Auswärtige Kulturpolitik,
· Erinnern und Gedenken,
· Kulturfinanzierung,
· Kulturförderung nach §96 Bundesvertriebenengesetz,
· Künstlersozialversicherungsgesetz,
· Steuerrecht mit kultureller Relevanz,
· Urheberrecht,
· Stiftungsrecht,
· Ehrenamt,
· Europa,
· Informationsgesellschaft,
· Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz,
· Kulturelle Bildung.
Die aufgeführten Drucksachen belegen, dass Kulturpolitik im Deutschen Bundestag und im Deutschen Bundesrat ein wichtiges Thema ist. Sie zeigen, in welch unterschiedlichen Themenfeldern Aspekte behandelt werden, die eine indirekte oder auch direkte Auswirkung auf das kulturelle Leben haben. Die Drucksachen machen zugleich deutlich, welche Bedeutung der europäische Einigungsprozess und internationale Abkommen für die nationale Kulturpolitik haben. Sie setzen den Rahmen, innerhalb dessen sich die nationale Gesetzgebung bewegen kann.
OZ, GS
Deutscher Bundestag
Anfragen, Gesetzesentwürfe und Entschließungsanträge zur Kulturpolitik eingebracht in den Deutschen Bundestags
Mit Hilfe der aufgeführten Drucksachennummer können die betreffenden Drucksachen des Bundestages direkt aus dem Internet http://dip/bundestag.de/parfors/parfors.htm abgerufen werden.
Bundestagsdrucksachen
Kulturpolitik allgemein
Drucksache 14/5835
Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Verbreitung, Förderung und Vermittlung der deutschen Sprache
Drucksache 14/7250
Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Verbreitung, Förderung und Vermittlung der deutschen Sprache
Drucksache 14/6401
Kleine Anfrage der PDS-Fraktion
Rechtsextremistische Skinhead-Musik im Jahre 2001
Drucksache 14/6670
Kleine Anfrage der PDS-Fraktion
Rechtsextremistische Skinhead-Musik im Jahre 2001
Drucksache 14/6405
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Franckesche Stiftungen als Sitz der Bundeskulturstiftung
Drucksache 14/6681
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Franckesche Stiftungen als Sitz der Bundeskulturstiftung
Drucksache 14/6493
Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Ausbildung und soziale Sicherung von Tänzerinnen und Tänzern
Drucksache 14/6693
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Ausbildung und soziale Sicherung von Tänzerinnen und Tänzern
Drucksache 14/6603
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Kulturgutsicherung und Kulturaustausch
Drucksache 14/6686
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Kulturgutsicherung und Kulturaustausch
Drucksache 14/6659
Große Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zukunft der deutschen Sprache
Drucksache 14/6679
Kleine Anfrage der PDS-Fraktion
Steuervergünstigungen für Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
Drucksache 14/6679
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der PDS-Fraktion
Steuervergünstigungen für Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
Drucksache 14/6993
Antwort der Bundesregierung auf die große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Bestandsaufnahme und Perspektiven der Rock- und Popmusik in Deutschland
Drucksache 14/7178
Antrag der SPD-Fraktion
Reform der deutschen Filmförderung
Drucksache 14/7705
Beschlussempfehlung und Bericht Ausschuss für Kultur und Medien zum Antrag der SPD-Fraktion
Reform der deutschen Filmförderung
Drucksache 14/7209
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien
Errichtung eines Einheits- und Freiheitsdenkmals auf dem Berliner Schloßplatz
Drucksache 14/7505
Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Zukunft des Deutschen Centrums für Photographie (DCP) in Berlin
Drucksache 14/7735
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Zukunft des Deutschen Centrums für Photographie (DCP) in Berlin
Drucksache 14/7517
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Stiftung Kunstfonds
Drucksache 14/7729
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Stiftung Kunstfonds
Drucksache 14/7611
Antrag der FDP
Für eine Deutsch-Russische Kulturstiftung für kriegsbedingt verbrachte Kulturgüter
Auswärtige Kulturpolitik
Drucksache 14/6825
Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über die Auswärtige Kulturpolitik
Drucksache 14/7134
Kleine Anfrage der PDS-Fraktion
Haltung der Bundesregierung zur Schließung von UNESCO-Büos in Lateinamerika und der Karibik
Drucksache 14/6954
Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Zukunft des deutschen Auslandsrundfunks
Kulturförderung nach §96 Bundesvertriebenengesetz
Drucksache 14/7542
Anfrage der PDS-Fraktion
Vertriebenenverbände und die Mittel aus dem Bundeshaushalt
Urheberrecht
Drucksache 14/7564
Gesetzesentwurf der Bundesregierung
Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern
Drucksache 14/7273
Gesetzesentwurf der Bundesregierung
Gesetz zur Änderung des Übereinkommens vom 14. Juli 1967 zur Errichtung der Weltorganisation für geistiges Eigentum
Drucksache 14/7148
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Harmonisierung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft in deutsches Recht
Drucksache 14/7375
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Harmonisierung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft in deutsches Recht
Informationsgesellschaft
Drucksache 14/6611
Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Gefährdung der geplanten „Akademie für Informations- und Kommunikationstechnik“ in der Region Bonn/Rhein-Sieg
Drucksache 14/6719
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
Gefährdung der geplanten „Akademie für Informations- und Kommunikationstechnik“ in der Region Bonn/Rhein-Sieg
Internationale Abkommen mit kultureller Relevanz
Drucksache 14/4194
Große Anfrage der FDP-Fraktion
Aktuelle handelspolitische Fragen bei der Welthandelsorganisation
Drucksache 14/5227
Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion
Aktuelle handelspolitische Fragen bei der Welthandelsorganisation
Drucksache 14/5755
Antrag der CDU/CSU-Fraktion
Stärkung des freien Welthandels durch neue WTO-Runde
Drucksache 14/5805
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Zugang der Zivilgesellschaft zur WTO-Ministerkonferenz in Doha, Katar gewährleisten
Drucksache 14/6889
Antrag der PDS-Fraktion
Neoliberale Globalisierung kein Sachzwang
Drucksache 14/7143
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Sicherung eines fairen und nachhaltigen Handelns durch eine umfassende Welthandelsrunde
Drucksache 14/6975
Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Bildungssektor als Bestandteil der WTO-Welthandelsabkommens über den Dienstleistungssektor
Drucksache 14/7126
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion
Bildungssektor als Bestandteil der WTO-Welthandelsabkommens über den Dienstleistungssektor
Drucksache 14/7211
Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion
Positionen der Bundesregierung zu einer neuen Welthandelsrunde
Drucksache 14/7427
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion
Positionen der Bundesregierung zu einer neuen Welthandelsrunde
Drucksache 14/6480
Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
WTO-Dienstleistungsverhandlungen GATS 2000
Drucksache 14/6702
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion
WTO-Dienstleistungsverhandlungen GATS 2000