Bildung und Kultur müssen Bund-Länder-Anliegen bleiben

Deutscher Kulturrat + Verband Bildung und Erziehung (VBE): Bildung und Kultur müssen Bund-Länder-Anliegen bleiben

Berlin, den 28. März 2006. „Es darf in Deutschland nicht zu einem Föderalismus pur kommen.“ Das erklärten heute das Präsidium des Deutschen Kulturrates und der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Dr. Ludwig Eckinger in einem gemeinsamen Gespräch. Sie betonten: „Bildung und Kultur müssen weiterhin als gemeinsamer Auftrag von Bund und Ländern gestaltet werden.“ Basis dafür sei der kooperative Föderalismus. Insbesondere sollte die Möglichkeit innovativer Bund-Länder-Programme für den schulischen wie außerschulischen Bereich erhalten bleiben.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Max Fuchs unterstrich, dass es eine Gefährdung für Bildung und Kultur bedeuten würde, gerade jetzt im PISA-Zeitalter die gemeinsame Bildungsplanung von Bund und Ländern aufgeben zu wollen. „Bildung und Kultur dürfen die Föderalismusreform nicht ausbaden.“

VBE-Bundesvorsitzender Dr. Ludwig Eckinger sagte: „Das Ganztagsschulprogramm und auch der SINUS-Modellversuch stehen für eine konstruktive Zusammenarbeit von Bund und Ländern, die eigentlich Mut machen sollten für weitere gemeinsame Vorhaben. Auf diesem Wege können alle Länder zu Gewinnern werden.“ Der VBE befürchte, so Dr. Ludwig Eckinger, dass bei alleiniger Länderzuständigkeit für Bildung reiche Bundesländer die weniger finanzstarken Länder abhängen könnten.

Deutscher Kulturrat und VBE sind sich darin einig, dass die Chancen von Kindern und Jugendlichen durch die geplante Föderalismusreform noch stärker als bisher vom Wohnort der Eltern abhängig würden und sehen deshalb dringenden Änderungsbedarf.

Deutscher Kulturrat und Verband Bildung und Erziehung (VBE) begrüßten den erklärten Willen des Deutschen Bundestags, die beabsichtigten Grundgesetzänderungen im Bereich Bildung eingehend zu prüfen und dafür Fachurteile einzuholen.