In der Kulturpolitik sind sich die Parteien nicht immer einig

Deutscher Kulturrat stellt am Mittwoch die Antworten der Parteien auf seine Wahlprüfsteine vor

Berlin, den 22.08.2005. Dr. Norbert Lammert, der Kulturvertreter im Kompetenzteam von Kanzlerkandidatin Dr. Angela Merkel hat in einem Interview für die gestrige Ausgabe der „Welt am Sonntag“ herausgestellt, dass Politik nicht für Kunst zuständig sei, sondern für die Bedingungen unter denen sie stattfindet. Er sagte: „Nicht zu beurteilen, nicht zu definieren, ob und was Kunst sei, sondern die Voraussetzung dafür zu schaffen, daß Künstler ihre Vorstellungen realisieren können und daß sich Kreativität für die Gesellschaft entwickelt, das ist die Aufgabe von Kulturpolitik.“ Der Deutsche Kulturrat der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, teilt diese Auffassung.

Gleichzeitig machte Norbert Lammert in dem Interview aber auch deutlich, dass er mit Blick auf Kunst und Kultur die Kategorien rechts und links für ungeeignet hält. Mit dieser Auffassung bekräftigt Norbert Lammert das weit verbreitete Vorurteil, dass es in der Kulturpolitik zwischen den Parteien keine wirklichen Unterschiede gäbe. In den Antworten der Parteien auf die Fragen des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2005, die am Mittwoch Vormittag der Öffentlichkeit vorgestellt werden, wird hingegen deutlich, dass sich die kulturpolitischen Vorstellungen der Parteien unterscheiden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr erfreulich, dass Dr. Norbert Lammert klar formuliert, dass Kulturpolitik auf der Bundesebene nichts anderes als die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für Künstler, für die Kultureinrichtungen und die Kulturwirtschaft ist. Diese Rahmenbedingungen werden auf der Bundesebene nur zu einem sehr kleinen Teil durch direkte Kulturförderung, aber dafür zu einem viel größeren Teil durch ein kulturfreundliches Steuerrecht, ein kulturfreundliches Sozialrecht und ein modernes Urheberrecht gestaltet. Kulturpolitik ist ein ganz normales Politikfeld. Darum ist es auch selbstverständlich, dass sich die Vorstellungen der Parteien über die zukünftige Entwicklung der Kulturpolitik auf der Bundesebene unterscheiden. Es wäre deshalb gut, wenn die Kulturpolitiker nicht weiterhin eine Harmonie beschwören würden, die es in der Realität so nicht gibt.“


Die Antworten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf die Fragen des Deutschen Kulturrates werden am Mittwoch, den 24.08.2005 um 10.00 Uhr vom Vorsitzenden des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Max Fuchs in Berlin vorgestellt., Ab 12.00 Uhr können die Antworten der Parteien auf der Homepage des Deutschen Kulturrates unter http://www.kulturrat.de/wahlpruefsteine.htm abgerufen werden.