DKR 2001: 2. Die Geschäftsstelle des Deutschen Kulturrates

2.1 Aufgaben und Personal der Geschäftsstelle

Obwohl die Arbeit im Deutschen Kulturrat auf dem ehrenamtlichen Engagement der Vertreterinnen und Vertreter aus den Mitgliedsverbänden der Sektionen ruht, wäre sie ohne eine hauptamtliche Geschäftsstelle nicht zu leisten. Die Geschäftsstelle gewährleistet die Kontinuität in der Arbeit. Sie ist oftmals der erste Ansprechpartner für die Presse, die kulturpolitische Öffentlichkeit, Gesprächspartner aus der Politik und nicht zuletzt für die Mitgliedsverbände der Sektionen.

Es ist Aufgabe der Geschäftsstelle, die Beschlüsse der gewählten Gremien, also des Vorstands, des Sprecherrats und der Mitgliederversammlung umzusetzen. Weiter unterstützt die Geschäftsstelle die genannten Gremien, in dem sie zum Beispiel Informationen zusammenstellt und bereithält, Sitzungen, Termine sowie Gespräche vor- und nachbereitet. Ebenso unterstützt die Geschäftsstelle die Fachausschüsse und adhoc-Arbeitsgruppen des Deutschen Kulturrates.

Einen wichtigen Stellenwert in der Arbeit der Geschäftsstelle nimmt der Service für die kulturpolitische Öffentlichkeit ein. Im Berichtszeitraum wurden sowohl der Informationsdienst „Deutscher Kulturrat – aktuell“ als auch das Internetangebot ausgebaut (siehe hierzu: Kapitel 6 Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Kulturrates).

Darüber hinaus pflegt die Geschäftsstelle Kontakte mit anderen Verbänden, mit der Politik und mit der Verwaltung. Der Geschäftsführer vertritt den Deutschen Kulturrat bei Anhörungen des Deutschen Bundestags, Anhörungen und Gesprächen der Fraktionen sowie in externen Gremien (siehe hierzu: Kapitel 4 Der Deutsche Kulturrat im Gespräch). Weiterhin steht die Geschäftsstelle mit dem Kulturausschuss der Kultusministerkonferenz und den Kulturausschüssen der Kommunalen Spitzenverbände in Gesprächen.

Fast zwei Jahre nach dem Umzug des Parlaments und Teilen der Bundesregierung nach Berlin hat der Geschäftsstellenstandort Berlin an Bedeutung gewonnen. Seine Aufgabe als Lobbyverband für die unterschiedlichen Verbandsinteressen des Kulturbereiches kann der Deutsche Kulturrat fast nur in Berlin wahrnehmen. Das im Sommer 1999 eröffnete Büro wurde daher im Sommer 2000 erweitert. Inzwischen hat der Deutsche Kulturrat drei kleine Räume an seinem Standort Berlin. Der DEFA-Stiftung sei an dieser Stelle noch einmal herzlich für die Gastfreundschaft gedankt. Sitzungen des Deutschen Kulturrates finden seit dem Sommer 2000 fast ausschließlich in Berlin statt.

Nach wie vor ist der Hauptsitz des Deutschen Kulturrates in Bonn. Dort ist das Sekretariat. Ebenso ist der Standort des Projektes Cultural Contact Point Germany in Bonn. Die Geschäftsstelle Berlin ist durch den Geschäftsführer, seine Persönliche Referentin und studentische Aushilfen besetzt.

Studentische Aushilfen unterstützen ebenfalls die Arbeit in der Geschäftsstelle in Bonn. Der langjährige u.a. für das Internet und Publikationen zuständige Mitarbeiter des Deutschen Kulturrates, Herr Ralf Brünglinghaus, ist im Berichtszeitraum auf eigenen Wunsch ausgeschieden. Neue Mitarbeiterin ist Frau Annette Cammann. Sie ist als Sachbearbeiterin im Cultural Contact Point tätig.

Die Geschäftsstelle des Deutschen Kulturrates ist für die Projektes des Deutschen Kulturrates verantwortlich (siehe hierzu: Kapitel 7 Die Projekte des Deutschen Kulturrates). Im Berichtszeitraum wurden vier Projekte bearbeitet:

 Bündelung verbandlicher Kulturpolitik und Politikberatung durch den Deutschen Kulturrat e.V. (Haushaltsjahr 2000),
 Bündelung sparten- und bereichsübergreifender verbandlicher Kulturpolitik und Politikberatung durch den Deutschen Kulturrat e.V. (Haushaltsjahr 2001),
 Cultural Contact Point Germany ,
 Kulturelle Bildung in der Wissensgesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Künste – Anforderungen, Entwicklungen und Qualifikationen,
 Herausgabe der Schriften von Ministerialdirigent a.D. Dr. Waldemar Ritter.

In der Geschäftsstelle des Deutschen Kulturrates wird seit seinem Bestehen ein kulturpolitisches Archiv geführt. Hierfür werden kontinuierlich Tageszeitungen, Wochenzeitungen sowie 100 Fachzeitschriften ausgewertet. Der Deutsche Kulturrat dankt seinen Mitgliedsverbänden für das kostenlose Zur-Verfügung-Stellen der Fachzeitschriften.

Selbstverständlicher Bestandteil der Arbeit des Deutschen Kulturrates ist die Beantwortung von Anfragen zu allgemeinen kulturpolitischen Fragen. Spartenspezifische Fragen werden an die Sektionen des Deutschen Kulturrates weitergeleitet.


2.2 Die Finanzierung der Geschäftsstelle

Der Finanzierungsanteil aus den Mitgliedsverbänden deckt nach wie vor nur einen kleinen Teil der Ausgaben der Geschäftsstelle. Zu bedenken ist aber, dass die Mitgliedsverbände des Deutschen Kulturrates über den direkten Finanzierungsanteil über die Mitgliedsbeiträge einen hohen indirekten Finanzierungsanteil erbringen. Allein die Reisekosten für die Expertinnen und Experten machen einen erheblichen geldwerten Vorteil aus. Nicht zu vergessen ist der inhaltliche Input, der durch die ehrenamtlich Aktiven geleistet wird und der ein Mehrfaches der monetären Leistungen der Sektionen an den Deutschen Kulturrat ausmacht.

Wichtige Standbeine der Finanzierung der Geschäftsstelle sind die Projekte des Deutschen Kulturrates. Dabei besteht insbesondere zwischen den Projekten „Bündelung verbandlicher Kulturpolitik und Politikberatung durch den Deutschen Kulturrat e.V.“ im Haushaltsjahr 2000 sowie „Bündelung sparten- und bereichsübergreifender verbandlicher Kulturpolitik und Politikberatung durch den Deutschen Kulturrat e.V.“ im Haushaltsjahr 2001 und der Arbeit des Deutschen Kulturrates als Spitzenverband der Bundeskulturverbände ein enger inhaltlicher Zusammenhang. Die Stellen des Geschäftsführers und seiner Persönlichen Referentin werden zu 100% aus dieser Projektförderung finanziert. Die Finanzierung der Sekretariatsstelle erfolgt anteilig über die oben genannten Projekte sowie über das Projekt Cultural Contact Point Germany. Die Mittel aus dem Projekt Cultural Contact Point stehen ausschließlich zur Beratung und Information über die Europäischen Kulturförderprogramme zur Verfügung. Die Stelle der Referentin und der Sachbearbeiterin des Cultural Contact Point werden zu 100% aus diesen Projektmitteln bezahlt.

Das Projekt „Herausgabe der Schriften Dr. Ritter“ wurde kostendeckend aus Mitteln der Kulturstiftung der Länder, der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen und einer Spende der DaimlerChrysler AG finanziert.

Erfreulicherweise stabil waren die Einnahmen aus Publikationsverkäufen. Insbesondere die Erstellung, die Produktion und der Vertrieb von Handbüchern, die nicht aus öffentlichen Mitteln finanziert wurden, nehmen inzwischen eine feste Position im Haushaltsvolumen des Deutschen Kulturrates ein.

Nach wie vor ein Ärgernis ist die fehlende Kompatibilität der bundesdeutschen und der europäischen öffentlichen Förderung. Beide beruhen auf dem Jährlichkeitsprinzip, d.h. für das Haushaltsjahr gewährte Mittel müssen auch im Haushaltsjahr verbraucht werden. Die bundesdeutschen Behörden stellen entsprechend auch die gesamten Fördermittel im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung, demgegenüber behält die EU-Kommission bis zur Prüfung des Verwendungsnachweises 20% der Fördersumme ein. Diese Regelung lässt eine haushaltsrechtlich korrekte Komplementärfinanzierung durch EU-Mittel nicht zu.

Der Deutsche Kulturrat bemüht sich weiterhin um eine kulturpolitische Lösung der verwaltungsrechtlichen Problemlage.

Die folgende Übersicht 1 stellt die im Haushaltsjahr 2000 durchgeführten Projekte, ihre Laufzeit und ihre Auftraggeber dar. Übersicht 2 gibt Aufschluss über die Projekte im Haushaltsjahr 2001.


Projekt Auftraggeber Laufzeit
Bündelung verbandlicher Kulturpolitik und Politikberatung durch den Deutschen Kulturrat e.V. Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien 01.01.2000 bis 31.12.2000
Kulturelle Bildung in der Wissengesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Künste – Anforderungen, Entwicklungen und Qualifikationen Bundesministerium für Bildung und Forschung 01.01.200 bis 31.12.2000 (Gesamtlaufzeit 15.1.1998 bis 01.04.2001)
Cultural Contact Point Germany Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien
sowie
Europäische Kommission 01.01.2000 bis 31.12.2000
Herausgabe der Schriften
Dr. Ritter Kulturstiftung der Länder, Kulturstiftung des Freistaats Sachsen, Spende der DaimlerChrysler AG 15.08.2000 bis 03.10.2000
Übersicht 1 Projekte des Deutschen Kulturrates im Haushaltsjahr 2000


Projekt Auftraggeber Laufzeit
Bündelung sparten- und bereichsübergreifender verbandlicher Kulturpolitik und Politikberatung durch den Deutschen Kulturrat e.V. Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien 01.01.2001 bis 31.12.2001
Kulturelle Bildung in der Wissengesellschaft unter besonderer Berücksichtigung der Künste – Anforderungen, Entwicklungen und Qualifikationen Bundesministerium für Bildung und Forschung 01.01.2001 bis 01.04.2001 (Gesamtlaufzeit 15.1.1998 bis 01.04.2001)
Cultural Contact Point Germany Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien
sowie
Europäische Kommission 01.01.2001 bis 31.12.2001
Übersicht 2 Projekte des Deutschen Kulturrates im Haushaltsjahr 2001