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63 Ministerien in Deutschland machen Kulturpolitik
Berlin, den 12.08.2005. 55 Landesministerien und Staatskanzleien und 8 Bundesministerien teilen sich in Deutschland die Verantwortung für die Kulturpolitik. Dazu kommen noch 16 Vertretungen der Länder beim Bund und als gemeinsame Einrichtungen der Länder die Ministerpräsidentenkonferenz und die Ständige Konferenz der Kulturminister der Länder (KMK). 6 Länder verfügen darüber hinaus noch über Regierungsbezirke, die auch Aufgaben der Kulturpolitik wahrnehmen.
Zuständigkeiten in den Ländern
Kulturministerien ==> zuständig für Kulturpolitik allg., Kulturförderung
Bildungsministerien ==> Schule, Weiterbildung, teilweise auch für Musikschulen als Einrichtungen der kulturellen Bildung
Sozialministerien ==> zuständig für Jugendarbeit und damit auch für die kulturelle Kinder- und Jugendbildung
Staatskanzleien ==> traditionell zuständig für Medienpolitik, seit neuestem in NRW und Schleswig-Holstein auch zuständig für Kulturpolitik
Zuständigkeiten im Bund
Bundeskanzleramt – Beauftragte für Kultur und Medien (BKM) ==> zuständig für Kulturpolitik allg., Kulturförderung
Bundessozialministerium ==> zuständig für Künstlersozialkasse (wesentliche soziale Absicherung für Künstler)
Bundesjustizministerium ==> zuständig für Urheberrecht (wesentlich zur ökonomischen Sicherung von Künstlern)
Bundeswirtschaftsministerium ==> zuständig für Verhandlungsfühung bei GATS und EU-Dienstleistungsrichtlinie (sehr wichtig für öffentliche Kulturförderung)
Bundesbildungsministerium ==> zuständig für Hochschulrahmengesetz (wichtig für Kunsthochschulen, Verhandlungen Bologna-Prozess, Förderung von Modellprojekten kultureller Bildung)
Bundesjugendministerium ==> zuständig für Kinder- und Jugendplan des Bundes (wichtigstes Förderinstrument für kulturelle Kinder- und Jugendbildung)
Auswärtiges Amt ==> zuständig für Auswärtige Kulturpolitik (Goethe-Institut, DAAD u.a.)
Bundesbauministerium ==> zuständig für Baukultur
Um ein wenig Licht in das Wirrwarr der Zuständigkeiten für Kulturpolitik in Deutschland zu bringen, hat der Deutsche Kulturrat das Handbuch „Im Labyrinth der Kulturzuständigkeit - Die Kulturverwaltung der Länder, des Bundes und der Europäischen Union“ veröffentlicht. In dem Handbuch werden die Zuständigkeiten und die Anschriften mit den Ansprechpartnern der kommunalen Spitzenverbände, der Länder, des Bundes und der Europäischen Kommission zugänglich gemacht.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates und Mitherausgeber des Handbuches, Olaf Zimmermann, sagte: „Gerade jetzt im Bundestagswahlkampf ist es wichtig, die Strukturen der Kulturpolitik in Deutschland zu analysieren. 63 Ministerien in Deutschland machen Kulturpolitik. Zumindest auf der Bundesebene könnte eine Konzentrierung von Aufgaben auf ein Bundeskulturministerium die Effektivität der Kulturpolitik erhöhen.“
Im Labyrinth der Kulturzuständigkeiten: Ein Handbuch - Die Kulturverwaltung der Länder, des Bundes und der Europäischen Union
Herausgeber: Olaf Zimmermann, Gabriele Schulz
148 Seiten, ISBN 3-934868-10-x,
Preis: 14,80 € (+ Porto und Verpackung)
Bestellung über jede Buchhandlung oder direkt über
den Deutschen Kulturrat (http://www.kulturrat.de/shop.php).