Kulturpolitik kein Thema für den neuen KMK-Präsidenten

Deutscher Kulturrat: Brauchen die Länder ein neues Abstimmungsgremium für Kulturpolitik?

Berlin, den 19.01.2007. Anlässlich der Amtsübergabe der KMK-Präsidentschaft von Ministerin Ute Erdsiek-Rave an Senator Prof. Dr. Jürgen Zöllner zog Ministerin Erdsiek-Rave eine Bilanz der Arbeit der Kultusministerkonferenz (KMK) im letzten Jahr und Senator Zöllner stellte die Schwerpunkte seiner KMK-Präsidentschaft vor.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, bedauert, dass das Thema Kultur bei der Amtseinführung von Senator Zöllner keine Rolle gespielt hat. Lediglich bei der Begrüßung durch den Generalsekretär der KMK Prof. Dr. Erich Thies wurde auf die Kamingespräche mit Künstlerinnen und Künstlern verwiesen und ansonsten erklärt, dass in der Kultur kaum Abstimmungsnotwendigkeiten bestehen. Diese Aussage verwundert, da es die Länder waren, die bei der Föderalismusreform besonders auf eine Stärkung ihrer Kulturhoheit bestanden haben und darum mehr gesamtstaatliche kulturpolitische Verantwortung erhalten haben.

Als ein wichtiges Thema nannte Senator Zöllner die Migration. Die sprachliche und kulturelle Kompetenz von Migranten in ihrer Herkunftssprache und -kultur kann eine Bereicherung und ein Vorteil im globalisierten Wettbewerb werden. Weiter sieht er die KMK gefordert, sich mehr mit den neuen Informationstechniken zu befassen und hier stärker die Risiken in den Blick zu nehmen. Er möchte eine gemeinsame bildungspolitische Position der KMK zu Killer- und Gewaltspielen auf den Weg bringen.

Sowohl Ministerin Erdsiek-Rave als auch Senator Zöllner unterstrichen, dass nach der Föderalismusreform die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder gewachsen ist. Dieses ist für die KMK eine Herausforderung. Welche Herausforderungen sich ergeben, haben sowohl Ministerin Erdsiek-Rave als auch Senator Zöllner ausschließlich für den Schul- und Wissenschaftsbereich beschrieben, der Kulturbereich wurde vergessen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Trotz der nach der Föderalismusreform deutlich größer gewordenen gesamtstaatlichen Verantwortung der Länder in der Kulturpolitik weigert sich die Kultusministerkonferenz (KMK) standhaft, sich auch intensiv mit kulturpolitischen Fragen zu befassen. Wer nicht will, dass in der Zukunft wichtige nationale Entscheidungen in der Kulturpolitik im stillen Kämmerchen einiger Staatskanzleien der Länder entschieden werden, muss sich jetzt wohl oder übel darüber Gedanken machen, wie neben der KMK ein Abstimmungsgremium der Länder für Kulturpolitik aufgebaut werden kann.“