Kulturstaatsminister Neumann: Kein Schöngeist dafür Politikprofi

Deutscher Kulturrat gratuliert Kulturstaatsminister Neumann zum haushaltspolitischen Erfolg

Berlin, den 05.07.2007. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, gratuliert Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB zu seinem erneuten Erfolg beim Aufwuchs der Mittel im Haushaltsentwurf der Bundesregierung 2008.

Kulturpolitik des Bundes besteht hauptsächlich aus der Setzung der Rahmenbedingungen für die Künstler, die Kultureinrichtungen, die Kulturvereine und die Kulturwirtschaft. In dieser Woche werden gleich zwei Gesetze – nämlich heute Nachmittag das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ und morgen das „Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagement“ – zur Stärkung des Kulturbereiches im Deutschen Bundestag verabschiedet.

Aber Kulturpolitik auf der Bundesebene besteht auch aus der Kulturförderung. Gerade in diesem Bereich hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB in den letzten Jahren eine glückliche Hand bewiesen und eine Steigerung seines Etats am Kabinettstisch durchsetzen können. Auch für den Haushalt 2008 ist es ihm gelungen, eine Erhöhung seines Etats um 1,3% zu erreichen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Was wurde der Deutsche Kulturrat vor der letzten Bundestagswahl gescholten, als er einen Politiker mit starker Einbindung in die Fraktion als Kulturstaatsminister gefordert hat. Jetzt, fast zwei Jahre nach der Berufung von Kulturstaatsminister Neumann, ist die Kritik an dieser Forderung des Deutschen Kulturrates vollständig verstummt. Denn es wird deutlich, dass die politische Vernetzung des Kulturstaatsministers im Berliner Politikapparat unmittelbare Auswirkungen auf den Erfolg bei den Haushaltsberatungen hat. In diesem Sinne gratulieren wir Kulturstaatsminister Neumann, der kein Schöngeist, dafür aber Politikprofi ist, für seinen haushaltspolitischen Erfolg.“