Merkel will Neumann zum Kulturstaatsminister berufen

Angela Merkel will mit Bernd Neumann erfahrenen Kultur- und Medienpolitiker zum Kulturstaatsminister berufen

Berlin, den 22.11.2005. Nach Angaben von dpa will heute die designierte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Kultur- und Medienpolitiker Bernd Neumann, MdB (CDU) zum Kulturstaatsminister berufen. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, freut sich auf eine Zusammenarbeit und einen intensiven, auch durchaus kontroversen Austausch mit dem künftigen Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB.

Der Deutsche Kulturrat plädiert bereits seit einiger Zeit dafür, dass das Amt mit einem Politiker oder einer Politikerin besetzt werden sollte, der oder die in der Fraktion verankert ist. Gerade das Amt des Kulturstaatsministers lebt vom engen Austausch mit den anderen Ressorts. Die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur werden in verschiedenen Bundesministerien gestaltet. So z.B. das Urheberrecht im Bundesministerium für Justiz, die Künstlersozialkasse im Sozialministerium, die Auswärtige Kulturpolitik im Auswärtigen Amt. Es ist daher von großer Bedeutung, dass der Amtsinhaber zu den verschiedenen Ressorts in einem engen Kontakt steht und über die Verankerung in der Fraktion für die Kulturpolitik bei anderen Fachkollegen werben kann.

Mit Bernd Neumann wird ein Politiker benannt, der sich bereits seit vielen Jahren für die Kultur- und Medienpolitik engagiert. In der 14. und 15. Wahlperiode war er Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur- und Medienpolitik und kennt daher die gesamte Bandbreite an Themen in der Bundeskulturpolitik. Bernd Neumann hat sich in dieser Zeit vor allem zu medienpolitischen Fragen positioniert. So z.B. bei der Novelle des Filmfördergesetzes sowie der Reform des Deutsche-Welle-Gesetzes. Neumann hat sich stets dafür ausgesprochen, den Film als Wirtschafts- und als Kulturgut zu betrachten.

Der Deutsche Kulturrat hofft, dass Neumann diese Position, dass Kulturgüter Waren besonderer Art sind, auch in die laufenden GATS-Verhandlungen einbringt und sich dafür einsetzt, dass alle Kulturgüter vom Buch über Werke der Bildenden Kunst, der Musik bis zum Film einen besonderen Schutz genießen.

Intensiv hat sich Bernd Neumann in die Debatte um das Urheberrecht eingemischt. Der Deutsche Kulturrat hofft in Neumann einen Sachwalter für die unterschiedlichen Interessen des Kulturbereiches an einer in dieser Legislaturperiode anstehenden Reform des Urheberrechts zu haben, so dass ein gerechter Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber, der Verwerter, der Nutzer und der Wissensanbieter wie z.B. Bibliotheken gefunden wird.

Der Deutsche Kulturrat hofft insbesondere, dass – wie Bernd Neumann es nach Verabschiedung des Koalitionsvertrags selbst formuliert hat – das Amt des Kulturstaatsministers in der Großen Koalition gestärkt wird und der neue Kulturstaatsminister klar für die Kultur- und Medienpolitik des Bundes Position bezieht.

Mit Bernd Neumann wird das erste Mal ein Abgeordneter des Deutschen Bundestags das Amt des Kulturstaatsministers bekleiden. Der Deutsche Kulturrat erwartet mit Spannung, wie Bernd Neumann dieses wichtige Amt gestalten wird.