Monika Griefahn: Kultur spielt entscheidende Rolle im Bundestagswahlkampf

Deutscher Kulturrat unterstützt Vorschläge zur Stärkung der Bundeskulturpolitik

Berlin, den 03.08.2005. Die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags die SPD-Abgeordnete Monika Griefahn hat in einem Pressegespräch heute unterstrichen, dass in diesem Bundestagswahlkampf Kultur eine entscheidende Rolle spielt. Sie verdeutlichte, dass Kultur zu den bedeutenden Feldern bundesdeutscher Politik gehört und weiter gestärkt werden muss. In diesem Sinne plädiert Monika Griefahn für die Verankerung von Kultur als Staatsziel im Grundgesetz.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt diese deutlichen Worte zur Bedeutung von Kultur und Kulturpolitik für diese Gesellschaft und sieht sich in seinem Bemühen um einen Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur bestärkt.

Den Deutschen Kulturrat freut, dass Monika Griefahn sich in dem Pressegespräch unmissverständlich für die Sicherung und Stärkung der Künstlersozialversicherung, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter sowie einen gerechten Ausgleich von Urhebern, Verwertern und Nutzern im Urheberrecht ausgesprochen hat.

Im Pressegespräch hat Monika Griefahn einen weiteren Vorschlag für die künftige Verankerung von Kultur und Medien in einer Bundesregierung ausgesprochen. Sie plädiert für ein Bundeskulturministeramt, das am Kanzleramt angegliedert ist. Der Amtsinhaber oder die Amtsinhaberin soll im Gegensatz zur jetzigen Kulturstaatsministerin den Rang eines echten Ministers erhalten, den Kabinettskollegen gleichwertig sein und selbst innerhalb einer Ministeriumsstruktur Initiativen ergreifen, planen und verantworten können. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik soll in dem Bundeskulturministeramt angesiedelt werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Der Vorschlag von Monika Griefahn, ein Kulturministerium beim Bundeskanzler einzurichten, liegt zwischen dem Erhalt des Status quo und der Einrichtung eines Bundeskulturministeriums. Der Deutsche Kulturrat unterstützt die Vorschläge, die zu einer deutlichen Stärkung der Kulturpolitik auf Bundesebene beitragen. In diesem Sinne ist der Vorschlag von Monika Griefahn eine interessante Variante, die einmal mehr deutlich macht, dass eine Stärkung der Kulturpolitik auf der Bundesebene erforderlich ist.“