Schleichender Demontage der Bundeskulturpolitik Einhalt gebieten

Deutscher Kulturrat fordert Union auf, umgehend künftigen Kulturstaatsminister zu benennen

Berlin, den 27.10.2005. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert die Vorsitzende der CDU Dr. Angela Merkel, MdB und den Vorsitzenden der SPD Franz Müntefering, MdB auf, sich klar zur Verantwortung des Bundes zur Kulturpolitik zu bekennen. Die künftige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, MdB sollte dieses umgehend durch die Benennung eines Kulturstaatsministers oder einer Kulturstaatsministerin im Bundeskanzleramt untermauern.

Beide Parteien, sowohl die Union als auch die SPD, haben auf die Frage des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2005, ob sie das Amt eines Kulturstaatsministers/einer Kulturstaatsministerin fortführen bzw. ein Bundeskulturministerium einrichten wollen, deutlich gemacht, dass sie an diesem Amt festhalten wollen. Die CDU/CSU hat zugesagt, dass es mit Sicherheit eine personell und institutionell herausgehobene Verantwortung für Kultur geben wird und die SPD hat sich für den Rang eines Bundesministers im Bundeskanzleramt ausgesprochen, um die begonnene erfolgreiche Arbeit fortzusetzen.

Bei der Vorstellung der Ressortzuschnitte der künftigen Bundesregierung haben sowohl die Vorsitzende der CDU Dr. Angela Merkel, MdB als auch der Vorsitzende der SPD Franz Müntefering, MdB klar gestellt, dass es weiterhin einen Staatsminister oder eine Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt geben wird.

Für den Deutschen Kulturrat ist es deshalb vollständig unverständlich, warum bislang noch keine Persönlichkeit für dieses Amt benannt wurde. In allen anderen Politikfeldern wurde bereits eindeutig erklärt, welche Personen für diese Politikbereiche künftig zuständig sein sollen und selbstverständlich haben diese Personen eine besondere Verantwortung und Rolle bei den derzeit stattfindenden Koalitionsgesprächen.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte: „Die zukünftige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hatte im Bundestagswahlkampf in ihr Kompetenzteam den im Kulturbereich geschätzten und politisch einflussreichen heutigen Bundestagspräsidenten Dr. Norbert Lammert berufen. Der Deutsche Kulturrat fordert, dass die zukünftige Bundeskanzlerin für das Amt des Kulturstaatsministers eine ebenso geschätzte und politisch erfahrene Persönlichkeit beruft. Der schleichenden Demontage der Kulturpolitik auf Bundesebene kann nur durch eine schnelle Berufung eines Kulturstaatsministers Einhalt geboten werden.“