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3.1 Vorbemerkung
Der Deutsche Kulturrat, als Zusammenschluss der Bundeskulturverbände, wurde im Berichtszeitraum gebeten, beratend in politischen Gremien mitzuwirken. Dabei sollen die gebündelten Positionen der Bundeskulturverbände vorgetragen werden und Vorschläge zu gesetzgeberischen Initiativen unterbreitet werden. Persönlich berufen wurde der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates in folgende Gremien:
Leitung der Arbeitsgruppe „Kunst und Kultur“ des Forum Informationsgesellschaft durch den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Siegmar Mosdorf, MdB,
Enquete-Kommission „Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements“ durch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion,
Nationaler Beirat zum Internationalen Jahr der Freiwilligen durch die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr.Christine Bergmann, MdB.
Neben den neuen Aufgaben in Gremien werden folgende Vertretungen wahrgenommen:
Rundfunkrat der Deutschen Welle durch Rolf Bolwin, Deutscher Bühnenverein,
Programmausschuss RTL durch Heinrich Bleicher-Nagelsmann, IG Medien und Stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Kulturrates,
Kuratorium der Kulturstiftung der Länder durch Bogislav von Wentzel, Bundesverband Deutscher Galerien und Stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Kulturrates,
Kulturausschuss des Deutsche Städte- und Gemeindebundes durch Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates.
3.2 Rundfunkrat der Deutschen Welle
Der Deutsche Kulturrat wird im Rundfunkrat und im Programmausschuss Hörfunk der Deutschen Welle durch den Direktor des Deutschen Bühnenvereins, Rolf Bolwin, vertreten. Der Rundfunkrat tagte im Berichtszeitraum am 7. Mai, 2. Juli, 7. Oktober, und 1. Dezember 1999 sowie am 17. März 2000. Außerdem fand eine gemeinsame Sitzung mit dem Verwaltungsrat am 6. Oktober 1999 statt. Der Programmausschuss Hörfunk tagte jeweils vor den genannten Sitzungen des Rundfunkrates.
Im Mittelpunkt der Diskussion beider Gremien standen die Kürzungen der Zuschüsse des Bundes für die Deutsche Welle. Nachdem sämtliche Versuche, den Bund zu veranlassen, die beabsichtigten Kürzungen der Zuschüsse rückgängig zu machen, fehlgeschlagen waren, musste in der gemeinsamen Sitzung des Rundfunkrates und des Verwaltungsrates am 6. Oktober 1999 ein umfangreiches Kürzungsprogramm beschlossen werden. Das Kürzungsprogramm umfasste 65 Maßnahmen, die vom Verzicht auf die Programmzeitschrift DW-Plus, der Schließung der Abteilung Betriebswirtschaft, der Auflösung der Reisestelle Berlin, der Optimierung vorhandener Sender, der Beendigung zahlreicher freier Mitarbeiterverträge, der Einstellung einiger Fremsprachenprogramme bis hin zur Einstellung der Fernsehsendung „Schauplatz Deutschland“ reicht. Das gesamte Einsparungsvolumen bis zum Jahre 2003 beläuft sich auf 89 Millionen DM. In ihren Beschlüssen haben Rundfunk- und Verwaltungsrat ausdrücklich die Bemühungen unterstützt, die Auswirkungen gegebenenfalls notwendiger arbeitsrechtlicher Maßnahmen sozialverträglich zu gestalten. In seiner Sitzung am 7. Oktober 1999 hat dann der Hörfunkausschuss die Auswirkungen der Sparbeschlüsse auf das Hörfunkprogramm ausführlich analysiert. Dabei wurde betont, dass die Qualität des Programmes in jedem Fall erhalten bleiben müsse. Besonders schmerzlich war für den Hörfunkausschuss die Einstellung einiger Fremdsprachenprogramme, insbesondere des spanischen Programms. Der Hörfunkausschuss stellte ausdrücklich fest, dass es eine Verschiebung der Aufgaben der Deutschen Welle zu Lasten des Hörfunks nicht geben dürfe. Die weitere Arbeit der Hörfunkprogramme wird der Hörfunkausschuss sorgfältig beobachten, um gegebenenfalls bei Qualitätseinbußen auch gegenüber der Bundesregierung vorstellig zu werden.
Anhand ausgiebiger Berichte der Intendanten wurde regelmäßig die Entwicklung der unterschiedlichen Programme der Deutschen Welle diskutiert. Im Vordergrund dieser Diskussion stand die ausführliche und allseits gelobte Berichterstattung der Deutschen Welle über den Kosovo-Krieg. Hier hat die Deutsche Welle auch vor Ort durch ihre Fremdsprachenprogramme große Hilfe geleistet.
Weitere Themen waren die Verbreitung der Programme im Internet, die Aus- und Fortbildung sowie gegebenenfalls mögliche Kooperationsmaßnahmen zwischen Deutscher Welle und Deutschlandradio. Außerdem wurde mittlerweile eine neue Satzung für die Arbeit der Deutschen Welle und eine neue Geschäftsordnung für den Rundfunkrat verabschiedet.
3.3 Programmausschuss von RTL
Im Berichtszeitraum hat der vom Deutschen Kulturrat entsandte Vertreter, Heinrich Bleicher-Nagelsmann, an fast allen Sitzungen des Programmausschusses von RTL teilgenommen. Neben den jeweiligen Berichten der Geschäftsleitung über die aktuellen Programmentwicklungen und –planungen stand immer auch die medienpolitische Entwicklung zur Diskussion. Letztere war in diesem Zeitraum von der Novellierung des 4. Rundfunkstaatsvertrages und der mit ihm verbundenen Streitfragen geprägt. Insbesondere die Verschärfung des Jugendschutzes, der Flexibilisierung des Werberechts sowie den Regelungen zur Exklusivübertragung von Sportereignissen.
Ein Hauptthema waren wieder die Talk-Shows am Nachmittag. Die für die Programmaufsicht bei RTL zuständige Medienanstalt hatte mehrere Sendungen dieser Art gerügt, was von der überwiegenden Mehrzahl der Programmausschussmitglieder als durchaus gerechtfertigt angesehen wurde.
Nicht zuletzt der Wechsel in der Geschäftsführung von Herrn Dr. Helmut Thoma zu Herrn Gerhard Zeiler hatte es notwendig gemacht, erneut die Position des Deutschen Kulturrates zu Kultur im Programm vorzutragen. Wie bereits im Jahresbericht 1998/1999 dargestellt, sind dies folgende im Fachausschuss Medien des Deutschen Kulturrates beratene Aspekte:
1. Kultur braucht Zeit, sowohl quantitativ als auch qualitativ, d.h. einen akzeptablen Sendeplatz.
2. Vorstellbar ist eine „aktuelle Kulturminute“ in den Hauptnachrichtensendungen
3. Vorstellbar ist eine tägliche 5-Minutensendung, die trotz ihrer Kürze bei festem Sendeplatz und attraktiver Präsentation jeweils eines Kunststücks oder Kunstwerks Zuschauer finden könnte (Galerien, Museen etc. für die Zusammenarbeit ließen sich sicher finden.)
4. Vorstellbar ist auch ein Magazin „Kulturtrend“ oder „Trendkultur“ von 15-25 Minuten das mit „leichter Hand“ insbesondere jüngere Menschen für Kulturthemen interessiert und gewinnt.
5. Vorstellbar ist der Einblick in Kunst- und/oder Kulturproduktion. Ein Blick z.B. in die „Theaterwerkstatt“ kann insbesondere für ein jüngeres Publikum interessanter, unterhaltender und ansprechender sein als ein Theaterstück oder eine Oper.
6. Vorstellbar ist auch eine Sendung, die Berufe im Kunst-, Kultur- und Medienbereich vorstellt. Insbesondere unter dem Blickwinkel „Multimedia“ und „Informationsgesellschaft“ könnte dies ebenfalls für die von RTL bevorzugte Klientel der jungen Zuschauer interessant sein.
Neben den Diskussionen im Programmausschuss von RTL fand am 24.02.2000 ein Gespräch mit dem Programmchef von RTL statt (siehe hierzu: Kapitel 4 Der Deutsche Kulturrat im Gespräch).
3.4 Kuratorium der Kulturstiftung der Länder
Die wichtigste Aufgabe des Kuratoriums der Kulturstiftung der Länder ist die Beratung über die Ankaufspolitik der Kulturstiftung der Länder. Die Kulturstiftung der Länder hat das Ziel, Kunst und Kultur von nationaler Bedeutung zu bewahren und zu fördern. Sie verwirklicht dieses Ziel unter anderem durch die Förderung des Ankaufs von Kulturgütern, Kunst und kulturellen Erzeugnissen, denen ansonsten die Abwanderung in das Ausland droht. Weiter werden Werke aus dem Ausland zurückerworben.
Für den Deutschen Kulturrat war bis zu seinem Tod im Januar 1999 der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. August Everding, Mitglied des Kuratroiums der Kulturstiftung der Länder. Als neues Mitglied wurde im März 1999 der Stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Bogislav von Wentzel gewählt. Er wurde im November 1999 in das Kuratorium von der Kulturstiftung der Länder berufen.
Seit der Berufung von Herrn von Wentzel fand im Berichtszeitraum keine Sitzung des Kuratoriums der Kulturstiftung der Länder statt.
3.5 Kulturausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes
Im Deutschen Städte- und Gemeindenbund sind 14.000 kreisangehörige Städte und Gemeinden zusammengeschlossen. Im Kulturausschuss, der zugleich auch für Sport und Schule zuständig ist, werden kulturpolitische Fragen dieser Gemeinden erörtert.
Der Deutsche Kulturrat ist seit 1997 Gast im Kulturausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Die Vertretung wird durch den Geschäftsführer, Olaf Zimmermann, wahrgenommen.
Im Berichtszeitraum nahm Herr Zimmermann an einer Sitzung des Kulturausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Grabow (Mecklenburg-Vorpommern) teil. Neben einem allgemeinen Bericht über die Arbeit des Deutschen Kulturrates referierte Herr Zimmermann insbesondere über die Bemühungen des Deutschen Kulturrates die Reform des Stiftungs- und des Stiftungssteuerrechts voranzubringen.
In Hinblick auf die Erfordernisse der Reform des Stiftungszivilrechts besteht zwischen dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Deutschen Kulturrat große Übereinstimmung. Ausdruck diese Übereinstimmung sind die Gemeinsamen Thesen des Deutschen Kulturrates und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Stiftungswesen in der Bundesrepublik Deutschland (siehe hierzu: Kapitel 8 Positionen, Resolutionen und Stellungnahmen des Deutschen Kulturrates). Der Kulturausschuss des Deutsche Städte- und Gemeindebundes misst ebenso wie der Deutsche Kulturrat den gemeinnützigen Stiftungen bei der künftigen Kulturfinanzierung eine herausragende Bedeutung zu.
3.6 Forum Informationsgesellschaft
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat im Herbst 1999 anknüpfend an das in der letzten Legislaturperiode stattgefundene Forum Info 2000 die Initiative Forum Informationsgesellschaft ergriffen.
Ziel dieser Initiative ist es, die Akzeptanz in der Bevölkerung für die neuen Kommunikations- und Kommunikationstechnologien zu erhöhen. Anhand von erfolgreichen Beispielen (best practices) soll gezeigt werden, welche Chancen die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien den Bürgerinnen und Bürgern bieten.
Die vornehmliche Arbeit des Forums Informationsgesellschaft soll in folgenden Arbeitsgruppen geleistet werden:
1. Frauen,
2. Seniorinnen und Senioren,
3. Bildung,
4. Kunst und Kultur,
5. Nachhaltige Entwicklung,
6. Demokratie und Verwaltung.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Siegmar Mosdorf, hat den Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, zum Leiter der Arbeitsgruppe Kunst und Kultur berufen.
Auf Vorschlag von Herrn Zimmermann wurden Expertinnen und Experten aus Verbänden, dem Rundfunk, Stiftungen und der Verwaltung in die Arbeitsgruppe berufen. Die Arbeitsgruppe wird im Frühsommer 2000 ihre Arbeit aufnehmen.
Ein wichtiges Ziel der Arbeitsgruppe wird die Politikberatung sein. Hierzu wird das Gespräch mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestags gesucht werden. Weiter wird die Arbeitsgruppe in Stellungnahmen und Arbeitspapieren zu den Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur in der Informationsgesellschaft Stellung beziehen.
3.7 Enquete-Kommission „Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements“
In der letzten Legislaturperiode rückte im Zuge der Beantwortung der Großen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag zum Stand des ehrenamtlichen Engagements die Frage nach der Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements in den Blickpunkt des Interesses. Die Bundesregierung gab eine Bevölkerungsumfrage zum bürgerschaftlichen Engagements und seinen Potenzialen in Auftrag. Die verschiedenen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien befassten sich in eigens eingerichteten Arbeitsgruppen mit der Zukunft des bürgerschaftlichen Engagements.
Ein wichtiges Ergebnis der Beschäftigung mit der Fragestellung war, dass die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien zu der Auffassung gelangten, dass ausschussübergreifend Beratungsbedarf hinsichtlich der Gesetzgebung besteht und externer Sachverstand herangezogen werden sollte. Fraktionsübergreifend einigten sich die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien über die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“.
Die Einsetzung der Enquete-Kommission wurde im Dezember 1999 vom Deutschen Bundestag beschlossen. Ihre Arbeit nahm die Enquete-Kommission am 14. Februar 2000 nach einer Einführung durch Bundestagspräsident Wolfgang Thierse auf.
Im Einsetzungsbeschluss wurde der Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ folgender Auftrag erteilt:
1. Erfassung der gegenwärtigen Situation des bürgerschaftlichen Engagements,
2. Klärung des Verhältnisses von Bürgerschaftlichem Engagement und Erwerbsarbeit,
3. Erarbeitung eines Überblicks über die verschiedenen Erscheinungsformen und Ausprägungen des Bürgerschaftlichen Engagements,
4. Ermittlung der Rahmenbedingungen und Bedingungsfaktoren für Bürgerschaftliches Engagement in Deutschland,
5. Durchführung eines internationalen Vergleichs zum Bürgerschaftlichen Engagements.
Auf dieser Grundlage soll die Enquete-Kommission Handlungsempfehlungen ausarbeiten für:
1. Bessere Rahmenbedingungen für Bürgerschaftliches Engagemnts auf Bundes-, Länder- oder kommunaler Ebene,
2. Vorschläge zur Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements,
3. Empfehlungen zum Zusammenspiel staatlichen Handelns und Bürgerschaftlichem Engagements.
Zur Bewältigung des Arbeitsprogramms hat die Enquete-Kommission „Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements“ drei Arbeitsgruppen eingerichtet:
1. Bürgerschaftliches Engagements und Erwerbsarbeit,
2. Bürgerschaftliches Engagements und Sozialstaat,
3. Bürgerschaftliches Engagements und Zivilgesellschaft.
Auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion wurde der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates als Person von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse in die Enquete-Kommission berufen. Herr Zimmermann wird innerhalb der Enquete-Kommission insbesondere die Belange des Kulturbereiches vertreten.
Im Berichtszeitraum war die Arbeit der Enquete-Kommission von der Konstituierung der Arbeitsgruppen und der Erstellung einer Arbeitsplanung geprägt.
3.8 Nationaler Beirat zum Internationalen Jahr der Freiwilligen
Die Vereinten Nationen haben das Jahr 2001 zum Internationalen Jahr der Freiwilligen erklärt. Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen wurden aufgefordert sich an diesem Internationalen Jahr zu beteiligen.
Innerhalb der Bundesregierung ist für die Ausgestaltung des Internationalen Jahr der Freiwilligen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend federführend. Mit der Ausgestaltung des Internationalen Jahres der Freiwilligen wurde der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge, Frankfurt/Main beauftragt.
Der Nationale Beirat zum Internationalen Jahr der Freiwilligen soll die Verbände, die auf freiwilligem Engagement beruhen, einbinden und ihren Sachverstand für die Arbeit nutzen. Das Internationale Jahr der Freiwilligen soll dadurch bereits im Vorfeld in seiner Akzeptanz gestärkt und die Zusammenarbeit von Institutionen angeregt werden.
Die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Christine Bergmann, hat den Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, in den Nationalen Beirat berufen.
Im Berichtszeitraum fand eine Sitzung statt. Auf dieser Sitzung wurde die Zielsetzung des Internationalen Jahres der Freiwilligen vorgestellt.
3.9. Weitere Vertretungen
Über die genannten Gremien hinaus arbeitet der Deutsche Kulturrat in folgenden Gremien mit:
Arbeitskreis gesellschaftliche Gruppen der Stiftung Haus der Geschichte,
Projektbeirat der Repräsentativen Erhebung zum Ehrenamt,
Aktionskreis Kultur.
Aufgrund von Terminengpässen konnte die Vertretung im Arbeitskreis gesellschaftliche Gruppen der Stiftung Haus der Geschichte nicht wahrgenommen werden.
Der Projektbeirat zur Repräsentativen Erhebung zum Ehrenamt tagte im Berichtszeitraum einmal. Bei dieser Beratung wurden die ersten Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zum Ehrenamt vorgestellt. Wichtigstes Ergebnis dieser Bevölkerungsumfrage ist, dass das ehrenamtliche Engagements größer ist, als in bisherigen Untersuchungen ermittelt wurde. Das durchführende Forschungsinstitut führt dieses Ergebnis darauf zurück, dass bei der Erhebung auch das temporäre nicht an Vereine gebundene Engagement z.B. in Elternbeiräten im Kindergarten oder in der Schule miterfasst wurde. Weiter stellte sich heraus, dass noch ein beträchtliches Potenzial bei Bürgerinnen und Bürgern vorhanden ist, die sich gerne engagieren würden.
Die Vertretung des Deutschen Kulturrates im Projektbeirat wird von Gabriele Schulz, Persönliche Referentin des Geschäftsführers, wahrgenommen.
Der Aktionskreis Kultur traf sich im Juli 1999 in Dresden-Hellerau. Die Einladung ging vom Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im Bundesverband der Deutschen Industrie aus. An dem Treffen waren neben dem Deutschen Kulturrat, der Arbeitskreis Selbständiger Kulturinstitute und der Bundesverband Deutscher Stiftungen beteiligt. Ein wichtiges Thema des Treffens war die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, das Verhältnis von Staat und Drittem Sektor sowie die Reform des Stiftungsrechts.
An dem Treffen nahm für den Deutschen Kulturrat der Geschäftsführer, Olaf Zimmermann, teil.